Was wollen die EU-Populisten eigentlich?

Eine bunte Truppe aus den unterschiedlichsten Parteien macht sich auf, das EU-Parlament zu erobern. Und sie haben gute Chancen: Die Populisten und EU-Skeptiker der 28 Mitgliedsländer befinden sich europaweit im Aufschwung.

Dabei handelt es sich nicht um eine einheitliche Kraft. Die einzelnen Parteien und ihre Aushängeschilder sind so vielfältig und schrill, wie sie extrem sind. So ist einer der Parteiführer strikt gegen Zuwanderung, ausser wenn es um seine eigene Ehefrau geht. Ein weiterer sitzt gerade im Knast und ein anderer musste bei ESC-Gewinnerin Conchita Wurst zu Kreuze kriechen. Lernen Sie die Protagonisten und die Ziele ihrer Partei in unserer Diashow (siehe oben) kennen.

Gemeinhin werden die EU-kritisch eingestellten Parteien als «Populisten» in einen Topf geworfen. Das stimmt jedoch nur bedingt. Gemeinsam ist allen die Ablehnung der europäischen Integration und die Befürwortung einer restriktiven Einwanderungspolitik.

Eine kurze Übersicht bekannter europaskeptischer Parteien zeigt aber, wie unterschiedlich die politischen Profile ansonsten sind. Man kann die verschiedenen Ausrichtungen in vier Kategorien unterteilen: die national-liberalen Parteien, rechtsextreme und konservative Populisten, die national-liberalen und rechtsextremen Populisten sowie die links-nationalen Parteien.

Bekannteste Vertreter sind die britische United Kingdom Independence Party (UKIP), die Lega Nord und die Fratelli d'Italia Alleanza Nazionale in Italien sowie die Alternative für Deutschland (AfD). In der Schweiz fällt die SVP in diese Kategorie.

Diese Parteien sind in aussen- und ausländerpolitischen Belangen konservativ eingestellt. In wirtschaftlichen und finanzpolitischen Fragen weisen sie jedoch ein liberales Staatsverständnis auf und fordern etwa freiere Wirtschaft, weniger Staatseingriffe oder Steuersenkungen.

Zwischen den genannten Parteien zeigen sich Nuancen: Die britische UKIP steht nicht für eine harte Law-&-Order-Politik, und die Alternative für Deutschland vertritt vergleichsweise gemässigte Positionen in der Aussen- und Migrationspolitik. Im europäischen Vergleich ist die AfD also «bloss» eine europaskeptische rechtsliberale Partei und weniger eine eigentliche rechtspopulistische Kraft. Ähnliches lässt sich auch über das Parteiprofil der italienischen Alleanza Nationale sagen.

Bekannteste Vertreter sind die Goldene Morgenröte in Griechenland und der Front National in Frankreich.

Typisch für diese Parteien ist, dass sie weder in wirtschaftlichen noch in gesellschaftlichen Fragen liberale Werthaltungen vertreten: Sie sind nicht nur gegen die EU und gegen Einwanderung (was sie mit den national-liberalen Parteien verbindet), sondern befürworten zudem eine staatlich gelenkte Wirtschaft und einen ausgebauten Sozialstaat (nur für Einheimische, versteht sich).

Darunter befinden sich die Dänische Volkspartei, die niederländische Freiheitspartei und die Freiheitliche Partei Österreichs.

Diese Parteien befürworten eine liberale Wirtschaftsordnung, sind aber keine Anhänger eines minimalistischen Sozialstaates. Atypisch am politischen Profil der FPÖ ist lediglich die hohe Zustimmung, welche der Umweltschutz in dieser Partei offenbar geniesst.

Dazu gehört die italienische Partei Movimento 5 Stelle von Beppe Grillo. Auch im linken Spektrum sind im Zuge der Eurokrise EU-kritische Parteien erstarkt. Das Profil der Bewegung von Beppe Grillo trägt eigentlich linksliberale Züge – mit dem Unterschied, dass sowohl die EU als auch die Einwanderung abgelehnt werden. Ob sich ein linkes oder linksliberales Weltbild über längere Sicht mit der Ablehnung der europäischen Integration und dem Ruf nach einer restriktiven Immigrationspolitik verträgt, wird sich in den nächsten Jahren weisen.