Atom-DealSchweiz hebt Sanktionen gegen den Iran auf
Der Bundesrat hat am Sonntag die erfolgreiche Umsetzung des Atomabkommens mit dem Iran und das Ende der Sanktionen begrüsst. Damit folgt er der UNO und der EU.
Irans Aussenminister Mohammad Javad Sarif feiert in Teheran gemeinsam mit Parlamentariern die Aufhebung der Sanktionen.
Keystone/AP/Vahid SalemiIm Einklang mit der internationalen Staatengemeinschaft hebt auch die Schweiz nach acht Jahren ihre Sanktionen gegen den Iran auf. Die entsprechende Verordnung werde aufgehoben, hiess es am Sonntag von Seiten der Bundeskanzlei.
Die Schweiz hatte im Februar 2007 Sanktionen gegen den Iran verhängt, gestützt auf den Beschluss des UNO-Sicherheitsrats vom Dezember 2006. Die Strafmassnahmen gegen Einzelpersonen, Unternehmen und Organisationen umfassten unter anderem Konten- und Einreisesperren sowie Verbote oder Einschränkungen von Handel und Geschäftsbeziehungen.
Stichtag 17. Januar 2016
Ein besonderes Augenmerk galt dabei Nuklear- und doppelt verwendbaren Gütern. Wer noch mit dem Iran Wirtschaftsbeziehungen unterhalten wollte, musste sich an strikte Einschränkungen und Kontrollen halten. Die Verordnung war mehrmals überarbeitet und angepasst worden und umfasste am Schluss ohne Anhänge 67 Seiten.
Die zuletzt gültige Verordnung vom 19. Januar 2011 gegen den Iran werde nun aufgehoben, war der am Sonntag von der Bundeskanzlei verschickten aktualisierten Version zu entnehmen. Dieser Beschluss trete «am 17. Januar 2016 um 12.00 Uhr in Kraft», hiess es auf Seite 67. (sda)
IAEA darf Irans Atomprogramm genau überwachen
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Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEA) erhält laut Abkommen einen weitreichenden Zugang zu allen iranischen Atomanlagen. Dazu setzt Teheran das zwischenzeitlich von ihm nicht beachtete Zusatzabkommen der IAEA wieder in Kraft.
Dieses garantiert den Inspektoren der IAEA die Möglichkeit, auch unangekündigt Nachforschungen anzustellen und nach möglicherweise verbotenen Atomaktivitäten zu suchen. Ein besonderes Augenmerk darf die IAEA in den nächsten 25 Jahren auf die Kontrolle der iranischen Urangruben sowie - in den nächsten 20 Jahren – auf die Produktion von Zentrifugen zur Anreicherung von Uran legen.