Gauck verzichtet wohl auf zweite Amtszeit

Einem Zeitungsbericht zufolge möchte der deutsche Bundespräsident Joachim Gauck nicht für eine zweite Amtszeit antreten. Der 76-Jährige wolle sich am Montag im Schloss Bellevue mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu einem Vier-Augen-Gespräch treffen, um ihr die Gründe für seine Entscheidung mitzuteilen, berichtete die «Bild»-Zeitung am Freitagabend unter Berufung auf politische Kreise in Berlin. Am Dienstag will er demnach seine Entscheidung der Öffentlichkeit bekanntgeben.

Gauck hatte angekündigt, im «Frühsommer» seine Entscheidung bekannt zu geben. Eine Sprecherin des Bundespräsidenten sagte am Abend zum Bericht der «Bild»-Zeitung: «Wir bleiben dabei, etwaige Spekulationen nicht zu kommentieren.» Der Theologe Gauck war im März 2012 zum Bundespräsidenten gewählt worden. Im Februar 2017 wird der Bundespräsident neu gewählt, dann wird Gauck bereits 77 Jahre alt sein.

Laut «Bild»-Zeitung zählen zu den Gründen für den Verzicht auf eine weitere Amtszeit sein fortgeschrittenes Alter und gesundheitliche Beschwerden. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk im April beschrieb er sein Ringen mit der Frage, ob er weitermachen solle oder nicht. Es gehöre zu seinen Pflichten, «ganz realistisch über die eigenen Kräfte und Möglichkeiten nachzudenken», sagte Gauck.

Bei der Abwägung könne er sein «Alter in den Vordergrund rücken» und sich fragen: «Werde ich fertig werden mit den Belastungen, auch wenn ich dann über 80 Jahre sein werde?», sagte Gauck in dem Deutschlandfunk-Interview. Als Argument für ein Weitermachen nannte er den Zuspruch aus der Bevölkerung. Dadurch baue sich «so etwas wie ein innerer Druck auf: Ja, wenn so viele das erwarten».

Jede Entscheidung, die er treffe, werde ihm schwer fallen, und er werde sich auch hinterher noch die Frage stellen, ob er richtig entschieden habe, fuhr Gauck in dem Interview fort. Er werde die Entscheidung aber in jedem Fall sehr sorgfältig und verantwortungsbewusst fällen. Laut einem am Freitag veröffentlichten ZDF-«Politbarometer» fänden 70 Prozent der Befragten es gut, wenn Gauck weitere fünf Jahre Staatsoberhaupt wäre. Dagegen sind 22 Prozent.

Der frühere Stasiakten-Beauftragte war 2010 bei der Bundespräsidentenwahl von SPD und Grünen ins Rennen geschickt worden, unterlag jedoch dem Kandidaten von Union und FDP, Christian Wulff. Nach dessen Rücktritt wurde Gauck im Februar 2012 erneut zum Kandidaten gekürt - diesmal von einer Fünf-Parteien-Allianz aus Union, FDP, SPD und Grünen. Merkel beugte sich damals dem Druck des Koalitionspartners FDP.

Gauck schlug seit seinem Amtsantritt mit einigen Äusserungen Wellen, etwa 2014, als er von Deutschland mehr Mut zu einer aktiveren Aussenpolitik verlangte, eventuelle Militäreinsätze eingeschlossen. Im selben Jahr zog er den Unmut des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan auf sich, als er bei einem Besuch in der Türkei offen Demokratiedefizite ansprach. Ein wichtiges Anliegen war Gauck in den vergangenen Monaten die Integration von Flüchtlingen in Deutschland. Bei einem Besuch im sächsischen Bautzen wurde er im März von Passanten beschimpft.

Angesichts des «Bild»-Berichts forderte der Vorsitzende der Linkspartei, Bernd Riexinger, SPD und Grüne auf, gemeinsam mit der Linken einen Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl aufzustellen. «Wenn Sigmar Gabriel es ernst meint mit einem politischen Kurswechsel, wäre das ein wichtiges Signal», sagte er der in Halle erscheinenden «Mitteldeutschen Zeitung». «Dafür müsste jemand gefunden werden, der für eine Politik der sozialen Gerechtigkeit steht.» (chi/afp)