Flüchtlingslager in Libyen und auf See geplant

Diesen Sommer könnte eine halbe Million Flüchtlinge von Libyen aus das Mittelmeer überqueren. 200'000 Menschen sollen bereits auf die Überfahrt warten, schreibt «Spiegel online». Die EU sucht zurzeit nach Möglichkeiten, den Flüchtlingsstrom einzudämmen.

Dabei werden offenbar auch Massnahmen ins Auge gefasst, die über das Flüchtlings-Rückführungsabkommen mit der Türkei hinausgehen würden. Laut «Spiegel online» hat der Europäische Auswärtige Dienst kürzlich ein Dokument an die Mitgliedstaaten versandt, in dem er vorschlägt, die EU könnte mit den libyschen Behörden «vorübergehende Auffanglager für Migranten und Flüchtlinge» einrichten. Dabei müsse man auch über Inhaftierungseinrichtungen nachdenken.

Abgesehen von rechtlichen Bedenken dürfte das auch deshalb schwierig werden, weil in Libyen erst kürzlich eine Einheitsregierung gebildet wurde. Die zerstrittene islamistische Allianz der «Morgendämmerung» in Tripolis und die Regierung der «Würde-Koalition» in Tobruk konnten sich unter internationalem Druck zusammenraufen. Daneben kontrollieren die Terrorgruppe Islamischer Staat und weitere Milizen kleinere Gebiete.

Hochrangige Regierungsvertreter aus der EU stärkten der neuen Regierung mit Besuchen bereits den Rücken. Doch gegenwärtig herrscht ein «konsequenter Mangel an Klarheit» zur Lage in Libyen, wie es in dem EU-Dokument heisst. Die Europäer wollen aber Hilfe beim Aufbau der Justiz und Polizei leisten.

Auch die Rolle der EU-Marinemission Sophia soll demnach ausgebaut werden. Für den Einsatz in libyschen Küstengewässern braucht die EU aber noch die Zustimmung der Regierung. Der neue Ministerpräsident al-Sarradsch zeigte sich kürzlich offen für eine Kooperation.

Die italienische Regierung setzt grosse Hoffnungen auf ein Abkommen mit der neuen libyschen Regierung. EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos sieht positive Anzeichen dafür, die Voraussetzungen seien zurzeit aber nicht gegeben: «Es gibt noch keine verlässlichen Ansprechpartner in Libyen», sagte er.

Italien erwägt zudem, die Flüchtlinge künftig zu registrieren, noch bevor sie Festland erreichen – auf schwimmenden Hotspots. Dazu könnten eines oder mehrere Schiffe als Registrierungszentrum dienen, wie Innenminister Angelino Alfano gestern sagte.

Damit will man einen weiteren Hotspot auf dem Festland verhindern und ausserdem sicherstellen, dass «niemand sich der Registrierung entziehen kann», wie «La Repubblica» berichtet. In der Vergangenheit verweigerten viele Flüchtlinge die Registrierung, weil sie in andere europäische Länder weiterziehen wollten. Lassen sie sich in Italien registrieren, können andere Schengen-Länder die Rückführung ins Land der Erstregistrierung fordern.