Umstrittene HonorareAffäre um Steinbrück erreicht die Schweiz
Der deutsche Kanzlerkandidat Peer Steinbrück soll das Honorar, das er für einen Vortrag vom Medienhaus Ringier erhalten hat, nicht deklariert haben. Es hätte sich dabei bloss um eine Spende gehandelt, so der Politiker.
Spende, kein Honorar: Der SPD-Spitzenpolitiker wehrt sich gegen die Vorwürfe.
Die Affäre um den deutschen Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück und seine Nebeneinkünfte erreicht die Schweiz: Steinbrück hat im Dezember 2010 beim Medienkonzern Ringier eine Rede gehalten, diese aber beim deutschen Bundestag nicht als Nebenverdienst deklariert.
«Peer Steinbrück war am 9. Dezember 2010 Referent in der Ringier Denkwerkstatt, einer internen Weiterbildungs-Veranstaltung», bestätigt Ringier-Sprecher Edi Estermann gegenüber der «NZZ am Sonntag». «Er hat dafür das in solchen Fällen übliche Honorar von 1500 Euro erhalten.» Der Kanzlerkandidat selbst wehrt sich allerdings gegen den Vorwurf, er habe den Auftritt und das Honorar dafür nicht vorschriftsgemäss deklariert. «Peer Steinbrück erhielt für die Veranstaltung bei Ringier kein Geld», sagt sein Sprecher Michael Donnermeyer. «Deshalb musste er den Anlass auch nicht deklarieren.»
Ringier habe für Steinbrücks Rede aber Geld gespendet. Wie hoch diese Spende war und an wen sie bezahlt wurde, sagt Donnermeyer aber nicht. Das Parlamentsgesetz und das Geschäftsreglement des Bundestags schreiben vor, dass Abgeordnete Nebeneinkünfte von mehr als 1000 Euro im Monat deklarieren müssen.
Steinbrück ist seit 2009 Bundestagsabgeordneter und seit 1. Oktober 2012 offizieller Kanzlerkandidat der SPD. Spätestens seit diesem Datum steht der 65-Jährige wegen seiner Nebenverdienste in der Kritik von Medien und Öffentlichkeit. Ein von ihm selbst in Auftrag gegebener Bericht kam Ende Oktober zum Schluss, dass er seit 2009 für rund 90 Reden Geld erhalten habe. Zwei davon seien nicht vorschriftsgemäss deklariert worden. Wegen der Affäre sind Steinbrücks Werte bei einer Wählerumfrage diese Woche auf einen Tiefstand gefallen.
