Mare NostrumItalien stoppt Projekt zur Rettung von Flüchtlingen
Der Flüchtlingsstrom nach Europa ist ungebrochen: Ab Samstag startet daher die Operation «Triton», mit der die EU ihre Aussengrenze besser schützen will.
Das Programm «Triton» unter dem Dach der EU-Grenzschutzagentur Frontex wird nicht das von Italien koordinierte Rettungs- und Hilfsprogramm für Flüchtlinge im Mittelmeer (Mare Nostrum) ersetzen. Dies betonte Michele Cercone, Sprecher von EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström.
Italien müsse selbst entscheiden, ob der Mare Nostrum-Einsatz von Marine und Küstenwache zur Rettung von Bootsflüchtlingen eingestellt werden solle oder nicht. «Triton» ändere nichts an der Pflicht der italienischen Behörden, sich für Flüchtlinge einzusetzen, sondern sei lediglich als Weg gedacht, um Italiens Einsatz im Mittelmeer zu unterstützen.
Schweiz soll mitziehen
«Mare Nostrum ist eine italienische Operation, über die die italienische Regierung selbst entscheiden muss. Es handelt sich um einen exzellenten Einsatz, dank dem viele Menschenleben gerettet werden konnten», berichtete Cercone nach Angaben italienischer Medien vom Freitag.
Die EU startet am morgigen Samstag mit dem Programm «Triton». Unter dem Dach der EU-Grenzschutzagentur Frontex soll «Triton» Italien bei der Sicherung der Seegrenzen und der Rettung von Bootsflüchtlingen unterstützen. Die Schweiz als Schengen-Land muss ebenfalls mitziehen.
Nur Sicherung der Aussengrenze
Allerdings kritisieren Flüchtlingsorganisationen, das Frontex-Mandat betreffe nur die Grenzschutzsicherung und diene nicht dazu, Menschen vor dem Ertrinken zu retten. Das Einsatzgebiet auf dem Meer für die Rettung sei zudem viel zu klein, auch reichten die finanziellen Mittel hinten und vorne nicht.
Innenminister Alfano hatte wiederholt angekündigt, Italien wolle Mare Nostrum auslaufen lassen. Vor einem Jahr waren vor der Küste der Insel Lampedusa mehr als 360 Menschen ums Leben gekommen. Italien hatte daraufhin Mare Nostrum gestartet.
Im Rahmen der Mission wurden 150'000 Menschen gerettet. Allein 37'000 in diesem Jahr, wie das UNO-Flüchtlingskommissariat (UNHCR) berichtete. 800 Menschen starben beim Versuch, auf dem Seeweg von Afrika nach Europa zu reisen. Das UNHCR sowie Hilfsorganisationen wie Amnesty beharren auf der Tradition, dass Menschen in Seenot gerettet werden müssen. Dies sei im Trition-Mandat jedoch nicht vorgesehen. (sda)