RücktrittMonti sagt «Arrivederci»
Der italienische Regierungschef Mario Monti hat am Freitag offiziell seinen Rücktritt eingereicht. Zuvor hatte er noch den Staatshaushalt 2013 durchgebracht.
Mario Monti hat genug. Bereits seit zwei Wochen angekündigt, hat er heute offiziell seinen Rücktritt eingereicht.
Italien steht vor dem Umbruch: Nach der Verabschiedung des Staatshaushalts für 2013 stieg Mario Monti am Freitagabend auf den Quirinal, um bei Staatschef Giorgio Napolitano sein Amt offiziell niederzulegen. Damit stehen Italien ungewisse Zeiten bevor, das Ende der Ära Monti bedeutet dies jedoch noch lange nicht.
Monti hatte bereits vor zwei Wochen angekündigt, unmittelbar nach Verabschiedung des Gesetzes zurücktreten zu wollen. Auslöser der Regierungskrise war, dass die Partei seines Vorgängers Silvio Berlusconi dem Wirtschaftsfachmann im Parlament die Unterstützung entzogen hatte. Damit fehlte dem «Professore» die notwendige Mehrheit für seine Reformpolitik. Seitdem nahmen die Spekulationen über Montis politische Zukunft kein Ende.
Die italienische Öffentlichkeit harrte am Freitag mit Spannung der nächsten Schritte ihres Premiers. Monti selbst hatte bei einer Weihnachtsmesse mit seinen Mitarbeitern schon gescherzt, das Ende seiner Regierungszeit sei nicht etwa Schuld der Mayas: «Vor einem Jahr hat diese Regierung ihre Arbeit aufgenommen. Heute - und das ist nicht die Schuld der Maya-Prophezeiung - müssen wir unser Amt niederlegen.» Dann passierte das Haushaltsgesetz die Parlamentshürden mit grosser Mehrheit bei 309 Ja- und nur 55 Gegenstimmen und fünf Enthaltungen und brachte den Stein ins Rollen.
Bündnis mit Berlusconi-Partei
Der Fraktionschef von Berlusconis Partei PdL (Volk der Freiheit) forderte Monti am Freitag erneut dazu auf, sich mit Berlusconi zu verbünden. Der 76-jährige Medienmogul hatte erst in den vergangenen Wochen in Europa Schrecken mit der Ankündigung ausgelöst, wieder antreten zu wollen. Später hatte er erklärt, dass er auf seine Kandidatur für das Amt des Ministerpräsidenten zugunsten von Monti verzichten würde, sollte sich dieser auf die Seite der PdL schlagen und an die Spitze eines Mitte-Rechts-Kräfte-Bündnisses stellen. Monti hatte dies mehr oder weniger offen abgelehnt.
Auf der linken Seite stellte wiederum Spitzenkandidat Pier Luigi Bersani bereits mehrfach klar, dass er Monti lieber als Helfer wolle, und nicht als Kandidaten. PdL-Fraktionschef Fabrizio Cicchitto warf der Linken hingegen am Freitag Deutschland-Hörigkeit vor. Deutschland und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) waren in der Vergangenheit von Berlusconi immer wieder angegriffen worden. Sie würden die Krise und ihre wirtschaftliche Vormachtstellung in Europa für ihre eigenen Interessen ausnutzen, kritisierte der «Cavaliere.»
Ob der parteilose Ökonom Monti nun erneut kandidieren wird, ist zwar noch ungewiss, wird jedoch von vielen für immer wahrscheinlicher gehalten. So hatte der vor 13 Monaten als «Retter Italiens» angetretene Monti mehrfach klar gestellt, die Fortführung seiner Reformen sicherstellen zu wollen. Der Ex-EU-Mann könnte an sich die Spitze einer Koalition der Zentrumsparteien stellen. Damit ginge er sowohl gegen seinen Vorgänger Silvio Berlusconi als auch gegen das Mitte-Links-Lager unter dem PD-Chef Bersani ins Rennen. Für Sonntag kündigte Monti eine Pressekonferenz an, in der er das Geheimnis über seine politische Zukunft lüften dürfte. (sda)
