Polizist schreibt einen Brief an Kanzlerin Merkel

Tausende Menschen reisen als Flüchtlinge nach Europa und stellen in den Ländern der EU Asylanträge. Nicht immer werden diese gutgeheissen – dann müssen die Betroffenen in ihr Herkunftsland zurückgeführt werden. Diese Rückführungen sind aber alles andere als einfach.

Nun hat ein deutscher Polizist, der jahrelang solche Rückführungen begleitet hat, an die deutsche Regierung einen Brief geschrieben, der der deutschen «Bild» vorliegt. Damit will er auf Probleme und Mängel hinweisen. «Mir geht es nicht darum, Ihre Arbeit generell zu kritisieren», schreibt er, «sondern Ihnen zu manchen Dingen, die schieflaufen, die Augen zu öffnen.»

Konkret schildert der Mann drei Beispiele, die exemplarisch für den Alltag bei Rückführungen seien, so die «Bild». Im ersten Fall sollte ein Iraker in seine Heimat zurückgebracht werden. Der Mann flog zusammen mit zwei Vollzugsbeamten in den Irak. Dort weigerten sich die Behörden jedoch, den Mann ins Land einreisen zu lassen, und er musste zurück nach Deutschland fliegen. Die Begründung, die Abschiebung sei nicht rechtzeitig angekündigt worden, sei ein reiner Vorwand gewesen. «Es wurde über Monate hinweg mit den dortigen Behörden alles geklärt», schreibt der Polizist. Die ganze Angelegenheit hat demnach weit über 10'000 Euro gekostet.

Beim zweiten Beispiel sollte eine Grossfamilie mit einem Bus nach Weissrussland gebracht werden. Auf der Fahrt begann der Familienvater zuerst gegen die Scheiben des Busses zu treten und widersetzte sich anschliessend gewaltsam den Polizeibeamten. Die Abschiebung wurde abgebrochen und eine Woche später mit mehr Einsatzkräften vollzogen. Alleine die Polizeikosten beliefen sich auf fast 10'000 Euro.

Im dritten geschilderten Fall wurde eine ungarische Familie erfolgreich abgeschoben, reiste wenige Monate später erneut nach Deutschland und stellte einen Folgeantrag auf Asyl. Bis dieser behandelt wurde, erhielt die Familie auf Staatskosten Unterkunft, Sozialleistungen und Krankenversorgung. Vier Monate später lag der Antrag noch unbearbeitet beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge, wie der Polizist auf Nachfrage erfuhr. Und das, «obwohl der Folgeantrag keine Chance auf Erfolg hat».

Deutlich mehr als die Hälfte aller Rückführungen scheiterten, heisst es in dem Brief an die Regierung. Dafür gebe es viele Gründe. Die Betroffenen würden laut «Bild» verschiedene Tricks anwenden, um die Abschiebung zu verhindern. Einzelne Familienmitglieder, die nicht auffindbar sind, machen zum Beispiel die Abschiebung von ganzen Familien unmöglich. Gewalttätiger Widerstand führe oft zum Abbruch von Rückführungen, vor allem, wenn diese per Flugzeug erfolgen sollten, und in Krankheitsfällen dürfe ebenfalls keine Abschiebung vorgenommen werden.