Streit um kubanische Flüchtlinge eskaliert

Wegen eines Streits um tausende kubanische Flüchtlinge im eigenen Land hat Costa Rica seine Beteiligung am Zentralamerikanischen Integrationssystem ausgesetzt. Zudem will Costa Rica illegal eingereiste Kubaner in deren Heimat zurückschaffen. Präsident Luis Guillermo Solís kündigte die Schliessung der Grenzen seines Landes für Migranten ohne Papiere an. Kubaner, die illegal ins Land kämen, würden sofort in ihre Heimat abgeschoben, warnte er.

Das eigentliche Ziel der Kubaner, die in Costa Rica nur gestrandet sind, sind die USA. Der Staatschef war zuvor von einem SICA-Treffen in El Salvador zurückgekommen, bei dem sich mehrere Länder Mittelamerikas geweigert hatten, Costa Rica bei seinen Problemen mit den kubanischen Migranten zu unterstützen. Der Präsident Costa Ricas hatte einen Plan vorgeschlagen, der den Kubanern die Weiterreise Richtung Norden erleichtern sollte. Er zeigte sich enttäuscht, dass der regionale Staatenverbund darauf nicht reagierte.

Nach seinen Angaben weigerten sich vor allem Guatemala, Belize und Nicaragua, das im November seine Grenze für Kubaner geschlossen hatte. Nach Schätzungen hängen in der Grenzregion zwischen Costa Rica und Nicaragua inzwischen rund 7000 Kubaner fest. Nicaragua fordert, dass die USA für einen sicheren Transit der Kubaner sorgen müssten.

In den vergangenen Wochen hat sich eine starke Wanderbewegung von Kubanern entwickelt, die von Süd- und Mittelamerika aus in die USA zu gelangen versuchen. In Ecuador können Kubaner beispielsweise ohne Visum einreisen. Die amerikanische Landroute erscheint vielen Kubanern aussichtsreicher für eine Einreise in die USA als die Überquerung der Florida-Strasse, wo sie von der US-Küstenwache zurückgewiesen werden können. Die Kubaner befürchten, dass die Zeit zu Ende gehen könnte, in denen ihnen in den USA Asyl gewährt wird.

Ein Jahr ist es mittlerweile her, seit die diplomatische Eiszeit mit den USA vorüber ist. Doch Kubas Präsident Raúl Castro hat über fehlende Fortschritte bei der Besserung der bilateralen Beziehungen mit den USA geklagt. In den aus seiner Sicht wesentlichen Themen haben sich die beiden Seiten nicht angenähert. Es habe einige Verhandlungserfolge gegeben, sagte Castro in einer vom Staatsfernsehen in der Hauptstadt Havanna übertragenen Rede. Als Hauptstreitpunkt nannte der 84-Jährige aber das seit den 1960er Jahren bestehende US-Handelsembargo gegen den sozialistischen Karibikstaat. Auch würden die Vereinigten Staaten weiterhin die Rückgabe der Militärbasis Guantanamo ablehnen. In seiner Bilanz der einjährigen Annäherung begrüsste Castro unter anderem die Wiederaufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen beiden Ländern.

Washington und Havanna hatten am 17. Dezember 2014 eine historische Wende in ihren seit Jahrzehnten schwer belasteten Beziehungen eingeleitet. Diese sollen nun allmählich normalisiert werden. Im Juli wurden Botschaften in beiden Hauptstädten wiedereröffnet. In den USA wehren sich vor allem die Republikaner gegen eine Aufhebung des Embargos. Washington kritisiert derweil die Menschenrechtslage in Kuba. (afo/sda)