iPad-Streit in China geht in die nächste Runde

Der Bildschirmhersteller Shenzhen Proview Technology, der nach eigenen Angaben die Markenrechte in China hält, informierte am Montag über einen vorläufigen Sieg. Ein Gericht in der Provinz Guangdong habe entschieden, dass Händler den Verkauf von iPads in China einstellen sollten. Das Urteil des Gerichts von Huizhou sei bereits am Freitag ergangen, erklärte Proview-Anwalt Xie Xianghui.

Es wurde nicht erwartet, dass das Urteil grosse Wirkung zeigen würde. Apple erklärte dazu, dass der Rechtsstreit in China nach wie vor nicht gelöst sei. «Wir haben die weltweiten Rechte von Proview am Markennamen iPad in zehn verschiedenen Ländern vor mehreren Jahren erworben», erklärte Apple-Sprecherin Carolyn Wu. Proview stehe nicht zu seiner Vereinbarung für China.

Proview hatte nach eigenen Angaben den Handelsnamen 2001 in China eintragen lassen. Apple kaufte die Rechte an dem Namen 2009 von der taiwanischen Zweiggesellschaft Proview Taipeh. Das chinesische Unternehmen hält jedoch daran fest, dass es weiter die Rechte an dem Namen im eigenen Land hält.

Bereits im Dezember urteilte ein chinesisches Gericht zugunsten von Proview. Apple legte Berufung ein. Am Mittwoch beschäftigt sich ein Gericht in Shanghai mit einer Markenrechtsklage von Proview.

Im Streit um die Marke iPad will die finanziell angeschlagene chinesische Computerfirma Proview Technology nun doch mit Apple verhandeln. Proview hoffe auf eine «gütliche Einigung», sagte der Anwalt der Firma, Xie Xianghui, am Dienstag der Nachrichtenagentur AFP.

An der vor wenigen Tagen angekündigten Schadenersatz-Klage gegen Apple in den USA werde Proview aber so lange festhalten, bis eine aussergerichtliche Einigung erzielt sei.

Das iPad wird auf dem chinesischen Festland seit September 2010 verkauft. Obwohl die Behörden kürzlich in mehreren Städten Chinas Dutzende iPads beschlagnahmten, wird der Tablet-Computer in den fünf offiziellen Apple-Stores und in einigen Online-Geschäften weiter verkauft. (dapd)