Kartellwächter ermittelnApple attackiert Samsung in Südkorea
Ausgerechnet im Heimatland von Samsung eröffnet Apple eine neue Front. Der Vorwurf: Die Südkoreaner sollen ihre dominierende Position in der Mobilfunktechnologie missbrauchen.
Samsung hatte 1998 zugesichert, seine Patente für den Mobilfunkstandard 3G zu angemessenen Preisen zu lizenzieren.
Im erbitterten Kampf um die Vorherrschaft auf dem weltweiten Wachstumsmarkt für Smartphones und Tablet-PCs geht Apple auch kartellrechtlich gegen Samsung vor. Nach einer Beschwerde des iPhone-Herstellers ermittelt die südkoreanische Wettbewerbsbehörde FTC, ob Samsung seine dominierende Position in der Mobilfunktechnologie missbraucht.
Die Behörde gehe dem Vorwurf nach, dass dies zu Wettbewerbsverzerrungen führe, teilte die FTC am Donnerstag mit. Samsung erklärte, das Unternehmen sei zu jeder Zeit seinen Verpflichtungen zur fairen Lizenzierung seiner Mobilfunkpatente nachgekommen. Bei Apple war zunächst niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.
Es geht um den Mobilfunkstandard 3G
Samsung hatte 1998 zugesichert, seine Patente für den Mobilfunkstandard 3G zu angemessenen Preisen zu lizenzieren. Auch Wettbewerbshüter der Europäischen Union (EU) hatten Samsung unter die Lupe genommen. Sie gingen Vorwürfen nach, Samsung verstosse mit Patentklagen gegen Konkurrenten gegen Kartellrecht.
Im weltweiten Patentkrieg zwischen den Handy-Giganten hatte Apple Samsung unlängst eine niederschmetternde Niederlage zugefügt (20 Minuten Online berichtete). Ein US-Gericht befand die Südkoreaner für schuldig, mit den Galaxy-Geräten den Apple-Kassenschlager iPhone nachgeahmt zu haben. Die Geschworenen wiesen dagegen sämtliche Patentklagen von Samsung gegen Apple ab.
Abgerundete Ecken
Mit einer ähnlichen Klage in Südkorea hatte Apple indes weniger Erfolg. Ein Gericht wies die Anschuldigungen zurück, Samsung habe das Design des iPhones kopiert (20 Minuten Online berichtete). Grosse, rechteckige Displays in Gehäusen mit abgerundeten Ecken habe es schon vor dem iPhone und dem iPad gegeben, erklärte das Gericht.
Das Bezirksgericht wies Apple überdies an, seine Mobiltelefone des Typs iPhone 3GS und iPhone 4 sowie die Tablets iPad 1 und iPad 2 in Südkorea aus den Regalen zu nehmen. Diese Produkte verletzten zwei Patente von Samsung, hiess es zur Begründung. Umgekehrt wurde auch der südkoreanische Hersteller schuldig gesprochen, von Apple kopiert zu haben. Das Gericht verbot deswegen den Verkauf des Smartphones Galaxy S2 und anderer Produkte in Südkorea.
Gerichte in Europa, darunter in Deutschland, den Niederlanden und Frankreich, hatten zuvor Vorwürfe Samsungs abgewiesen, Apple habe Patente der Kommunikationstechnologie verletzt. Sie führten an, die Patente gehörten inzwischen zum Standard in der Mobilfunkindustrie. (dsc/sda)
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