Apples Zoom-Patent ist unter Beschuss

Im langwierigen Patentstreit mit Samsung hat der iPhone-Hersteller einen Rückschlag erlitten. Die US-Patentbehörde wies in einer Vorentscheidung ein wichtiges Apple-Schutzrecht zurück.

Im August hatte Samsung vor Gericht in den USA gegen Apple aufsehenerregend verloren. Die Geschworenen sahen es als erwiesen an, dass die Südkoreaner beim Design ihrer Galaxy-Handys und -Tablets zentrale Eigenschaften der Apple-Kassenschlager nachgeahmt haben und sprachen Apple Schadensersatzzahlungen von rund einer Milliarde Dollar zu.

Die Patentbehörde entschied nun, dass Apples Zoom-Patent ungültig sei. Dieses schützt das sogenannte «Pinch-to-Zoom«-Verfahren, bei dem mit Fingerbewegungen Befehle wie das Vergrössern von Fotos eingegeben werden können. Laut der Behörde fällt diese Erfindung unter frühere Patente.

Samsung liefert dieser Schritt weiteres Material in seiner Forderung nach einem neuen Verfahren im Streit mit dem US-Konkurrenten, da es dieses Patent zuvor erfolglos angefochten hatte. Die Streitigkeit könnte sich noch über Jahre hinziehen.

Beide Konzerne überziehen sich weltweit mit Patentklagen. In mindestens zehn Ländern sind Verfahren hängig. Die Unternehmen kämpfen erbittert um Marktanteile auf dem boomenden Markt für Smartphones und Tablet-Computer. Zuletzt überflügelte Samsung den iPhone-Konzern dank seinen Galaxy-Smartphones, die mit der Android-Software des Apple-Rivalen Google betrieben werden.

Der Verlust des wichtigen «Pinch-to-Zoom»-Patents könnte die Apple-Aktie weiter unter Druck setzen. In den letzten drei Monaten ist der Aktienkurs des ehemaligen Börsen-Highflyers von 702 US-Dollar auf aktuell 531 Dollar eingebrochen.

Bereits vor einer Woche wurde bekannt, dass Apple einen Geschworenenprozess gegen Sony und Nokia verloren hat. Der iPhone-Hersteller soll drei von der Konkurrenz gehaltene Patente verletzt haben und wurde deshalb auf Schadenersatz verklagt. In den Patentprozessen ist das letzte Wort aber noch nicht gesprochen. Es ist anzunehmen, dass Apple in allen Fällen in Berufung gehen wird.

Der Entscheid über das «Pinch-to-zoom»-Patent ist noch längst nicht gefallen, wie die Nachrichtenagentur Bloomberg berichtet. Die US-Patentbehörde habe lediglich informiert, dass entsprechende Abklärungen am Laufen seien. Entgegen der Medienberichterstattung sei das Apple-Patent nicht für ungültig erkärt worden. Bis zu einem solchen Schritt könnte es noch Jahre dauern. Und es sei längst nicht sicher, dass die Apple-Gegner am Schluss gewinnen.