Nutzloser ErfolgApple siegt im Patentstreit mit HTC
Es ist ein Krieg um Patente an vielen Fronten. An einer hat Apple jetzt einen Pyrrhussieg errungen - doch der verpufft beinahe wirkungslos.
Der (Teil-)Erfolg im Patentstreit gegen HTC dürfte Apple nicht viel bringen.
Der taiwanische Smartphone-Hersteller HTC hat einen Patentstreit gegen Apple verloren. Die Internationale Handelskommission (ITC) urteilte am Montag, HTC habe ein Patent des iPhone-Konzerns verletzt. Die ITC verhängte in den USA zudem ein Importverbot ab dem 19. April 2012 für jene HTC-Geräte, die das Patent verletzen.
Damit darf Apple im kommenden Jahr die Einfuhr bestimmter HTC-Smartphones in die USA verbieten. Doch von mehreren Patenten, welches Apple gegenüber dem Konkurrenten durchsetzen wollte, ist nur eines durchgekommen. Der Verkauf von HTC-Smartphones in den USA dürfte dadurch keinen einzigen Tag unterbrochen werden, mutmasst das «Handelsblatt».
Auch Bijal V. Vakil, Partner der Anwaltskanzlei White & Case und Chef des Silicon Valley Büros erklärte gegenüber der Zeitung: «Das war nur ein kleiner Schritt. Und der doch lange Zeitrahmen bis April, den die ITC gesteckt hat, wird HTC die Chance geben, sich vorzubereiten.»
Im Juli hatte ein Richter in einer Vorentscheidung geurteilt, dass HTC zwei Apple-Patente verletzt habe. Das wurde im endgültigen ITC-Beschluss nun nicht mehr aufrechterhalten.
Anfangs hatte Apple sogar zehn angebliche Patentverletzungen durch HTC ausgemacht. Die meisten Vorwürfe wurden jedoch schon bald fallengelassen. HTC arbeitet mit dem Betriebssystem Android von Google.
(jam/sda)