Verkaufsverbot für iPhone in Deutschland

Im Patentstreit mit Motorola hat Apple eine empfindliche Niederlage erlitten. Nach einer Verfügung des Landgerichts Mannheim nahm der US-Konzern am Freitag seine älteren iPhone-Modelle 3G, 3GS und 4 sowie alle 3G-Modelle des iPads aus seinem deutschen Online-Store. Das aktuelle iPhone-Modell 4S ist laut dem Bericht von finanznachrichten.de von der Verfügung nicht betroffen. Im Schweizer Online-Store sind die Geräte weiterhin vorhanden.

Motorola hatte Apple die Verletzung eines älteren Mobilfunkpatents vorgeworfen. Apple kündigte bereits an, gegen das Urteil des Landgerichts vorzugehen. Die Verfügung des Gerichts richtet sich gegen die Gesellschaft Apple Sales International in Irland, die die Online-Stores von Apple in Europa betreibt.

Es ist schon der zweite Erfolg für Motorola in Mannheim. Im Dezember erwirkte der US-Mobilfunkpionier vor dem Landgericht ein Urteil, mit dem er den Verkauf von iPhones und iPads in Deutschland stoppen könnte, schreibt das Online-Portal weiter. Motorola hatte dabei ein Technik-Patent ins Feld geführt, das zum Grundstock des GPRS-Datenfunkstandards gehört.

«Auch wenn einige iPad- und iPhone-Modelle derzeit nicht in unserem Online-Store in Deutschland verfügbar sind, dürften Kunden kein Problem haben, diese Geräte in unseren Stores oder bei autorisierten Händlern zu finden», wird ein Apple-Sprecher zitiert. Apple gehe gegen die Verfügung vor, weil es Motorola mehrfach abgelehnt habe, das in Frage stehende Patent zu akzeptablen Bedingungen zu lizenzieren. Dies, obwohl es bereits vor sieben Jahren zu einem sogenannten Industrie-Patent erklärt worden sei.

Apple vertritt die Ansicht, dass Motorola gesetzlich dazu verpflichtet ist, die Nutzung des Patents auch Konkurrenten zu fairen Konditionen zugänglich zu machen. Der Patentstreit mit Motorola ist für Apple besonders gefährlich, da sich der Rivale Google vor wenigen Monaten mit der Übernahme von Motorolas Handysparte wichtige Mobilfunkpatente für sein Mobile-Betriebssystem Android gesichert hat. Der iPhone-Konzern liefert sich zudem mit weiteren Rivalen wie Samsung und HTC seit Monaten einen erbitterten Streit um Patente.

Seit Samstag sind wieder alle iPhone- und iPad-Modelle im deutschen Online-Store erhältlich.