Freispruch für Android

Die Jury eines US-Bundesgerichts hat in ihrem abschliessenden Urteil Google freigesprochen. Und zwar vom Vorwurf der Verletzung von Oracle-Patenten bei der Entwicklung seiner Android-Software. Vor zwei Wochen hatte sich fast dieselbe Jury in einem Kernpunkt nicht einigen können. Im Ergebnis wurde die Höhe der möglichen Schadensersatzforderungen aber bereits mit dem ersten Urteilsspruch auf 150 000 Dollar begrenzt.

Der Vorsitzende Richter William Alsup entliess nach dem Urteilsspruch am Mittwoch in San Francisco die Jury und übersprang die für die Festsetzung der Schadensersatzhöhe geplante Prozessphase. Wären Oracles Forderungen stattgegeben worden, wären möglicherweise vertrauliche Dokumente ans Licht der Öffentlichkeit gekommen, die Auskunft darüber geben, wie viel Google mit Android verdient.

Oracle hatte Schadenersatz in Höhe von mehr als einer Milliarde Dollar gefordert. In einem ersten Abschnitt des Verfahrens hatten die Geschworenen Anfang des Monats entschieden, dass Google mit Android gegen das Urheberrecht verstossen und unerlaubt Teile aus dem Code der Programmiersprache Java verwendet hatte. Allerdings konnte sich die Jury damals nicht darauf einigen, ob Google sich auf eine Ausnahmeklausel des US-Urheberrechts berufen könne, das eine «angemessene Verwendung» geschützten Materials erlaubt.

Oracle hatte 2009 das Softwareunternehmen Sun Microsystems gekauft, das die Programmiersprache Java erfunden hatte, und damit die Rechte daran erworben. Google machte geltend, dass Sun und Oracle den Eindruck erweckt hätten, es müsse keine Lizenz für den verwendeten Softwarecode erwerben. Google hatte Android zwei Jahre vor der Sun-Übernahme durch Oracle vorgestellt.

Nach dem gespaltenen Urteil zu den Urheberrechtsverletzungen war der mögliche Schadenersatz für Oracle bereits deutlich zusammengeschmolzen. In der Frage der Patentrechtsverletzungen stellten sich die Geschworenen nun eindeutig auf die Seite Googles. Oracle kann gegen das Urteil Rechtsmittel einlegen. (sda/dapd)