Kein Verkaufsverbot für Galaxy-Geräte

Apple ist mit einem Antrag, dem Konkurrenten Samsung den Verkauf mehrerer Smartphone-Modelle in den USA zu verbieten, vor Gericht gescheitert. Die zuständige Richterin Lucy Koh in San Francisco lehnte den Antrag am Montagabend ab. Aber auch der Antrag von Samsung, den Prozess wegen Fehlverhaltens eines Geschworenen zu wiederholen, wurde abgelehnt.

Ein Geschworenengericht in Kalifornien war im August zu dem Schluss gekommen, dass Samsung rechtswidrig Technologie von Apple in den Geräten verwendete und das Design des iPads und des iPhones kopiert habe. Apple forderte daraufhin, dass Samsung den Verkauf von 26 seiner Modelle in den Vereinigten Staaten einstellen müsse.

Dem US-Konzern ist bereits ein Schadenersatz in Höhe von mehr als einer Milliarde Dollar zugesprochen worden. Apple bezeichnete die Summe als nicht ausreichend und fordert mehr Geld von dem südkoreanischen Konkurrenten.

Der zugesprochene Schadenersatz wird von US-Patentexperten als eher symbolischer Sieg bezeichnet. Viel wichtiger wäre für Apple das beantragte dauerhafte Verkaufsverbot gewesen. Auf einer solchen Verfügung aufbauend, hätte Apple in seinem Heimmarkt USA auch die neueren Modelle des Konkurrenten attackieren können. Die beiden Smartphone-Anbieter leisten sich einen harten und weltweit geführten Kampf um Marktanteile. Gleichzeitig besteht aber auch eine Partnerschaft - Samsung ist wichtiger Lieferant von Apple.

Der US-Konzern werde zweifellos in Berufung gehen, kommentiert der auf Patentrecht spezialisierte Blog FOSS Patents. Es sei äusserst ungewöhnlich, dass eine Richterin einen Antrag für ein Verkaufsverbot ablehne, obwohl die Jury zuvor zahlreiche Rechtsverletzungen festgestellt hatte. (dsc/dapd)