Etappensieg in JapanSamsung gewinnt Patentprozess
Den Südkoreanern gelingt in Japan ein Teilerfolg: Ein Gericht in Tokio wies eine Klage von Apple ab. Die Kalifornier behaupten, Samsungs Synchronisations-Technologie verletze eigene Patente.
Der südkoreanische Konzern Samsung hat in einem weiteren Patentstreit mit dem US-Konkurrenten Apple in Japan einen Erfolg errungen: Das Bezirksgericht in Tokio entschied am Freitag, dass die in Smartphones und Tablets von Samsung benutzte Technologie zur Synchronisation mit anderen Computern keine Apple-Patente verletzt.
Ein im Gericht anwesender Anwalt von Apple lehnte es ab, das Urteil zu kommentieren. Ebensowenig wollte sich das US-Unternehmen später zu der Entscheidung äussern. Auch liess es offen, ob es Berufung einlegen wird.
Apple gewann in den USA
In den USA wurde Samsung vor einer Woche zur einer Busse von 1.05 Milliarden Dollar verurteilt. Die Geschworenen kamen zum Schluss, dass Samsung mit seinen Galaxy-Smartphones die Form des iPhones sowie gewisse technische Funktionen kopiert hat.
In seinem Heimatland Südkorea erzielte Samsung letzte Woche einen Etappensieg. Ein Gericht in Seoul entschied, dass Samsung das Produktdesign des iPhones nicht kopiert hat. Zugleich wurden aber beide Unternehmen wegen Patentverletzungen zu relativ geringen Geldstrafen verurteilt, wobei die gegen Apple höher ausfiel. Die Richter stellten Patentverstösse auf beiden Seiten fest und verboten den zwei Herstellern den Verkauf einiger ihrer Produkte in dem asiatischen Land.
Bereits zuvor kam ein englisches Gericht zum Schluss, dass das Samsung Tablet Galaxy Tab keine Kopie des iPads ist (20 Minuten Online berichtete).
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