Chancenlos vor GerichtSamsung-Tablet in Deutschland verboten
Im Patentkrieg mit Apple zieht Samsung einmal mehr den Kürzeren: der Tablet-Computer Galaxy Tab darf in Deutschland nicht verkauft werden. Apple hatte das Design eines Tablet-Computers schon 2004 schützen lassen.
Darf wegen seiner Ähnlichkeit mit dem iPad von Apple in Deutschland nicht verkauft werden: Der Tablet-Computer Galaxy Tab von Samsung.
Samsung hat im Patentkrieg mit Apple in Deutschland eine weitere Niederlage erlitten. Das Oberlandesgericht in Düsseldorf bestätigte am Dienstag per einstweiliger Verfügung das Verkaufsverbot für den Tablet-Computer Galaxy Tab.
Das Konkurrenzprodukt zum iPad darf auf Entscheidung des Düsseldorfer Landesgerichts bereits seit Sommer nicht in Deutschland vertrieben werden. Für Samsung ist es im Patentstreit in Deutschland der dritte Rückschlag in Folge: Zuletzt scheiterten die Südkoreaner mit zwei Patentklagen vor dem Landgericht Mannheim.
Design schützen lassen
Apple hatte sich das Design eines Tablet-Computers im Jahr 2004 - schon lange vor dem Erscheinen des iPad - mit einem so genannten Geschmacksmuster schützen lassen. Vor dem Landgericht wurde entsprechend das Galaxy Tab mit diesem Designmuster verglichen und nicht direkt mit einem iPad.
Apple setzte im Sommer zunächst eine einstweilige Verfügung gegen das Modell Galaxy Tab 10.1 durch und konnte sie anschliessend verteidigen. Auch das etwas kleinere Modell Galaxy Tab 8.9 wird deswegen nicht verkauft. Samsung zog vor das Oberlandesgericht, um die Entscheidung zu kippen. Gleichzeitig wollen die Südkoreaner das Verkaufsverbot mit dem äusserlich leicht veränderten Modell 10.1N umgehen.
EU-Kommission ermittelt
Wie am Dienstag bekannt wurde, hat die EU-Kommission nun Ermittlungen gegen Samsung eingeleitet. Es gebe den Verdacht, dass Samsung anderen Unternehmen keinen Zugang zu einer Standardtechnologie des Mobilfunks gewähre, obwohl die Firma sich 1998 dazu verpflichtet habe. Im vergangenen Jahr habe Samsung wegen mutmasslicher Urheberrechtsverletzungen Unterlassungsklage gegen Unternehmen in mehreren EU-Staaten eingereicht, teilte die EU-Kommission mit. Beispielsweise nutzt auch das neue Modell von Apples iPad die Technik. (sda)
