Kehrtwende von MontiJetzt liebäugelt auch Italien mit Rettungsschirm
Hat Italiens Ministerpräsident seine Meinung geändert? Mario Monti sagte in Brüssel, dass Rom an der Hilfe der Europartner «interessiert» sein könnte.
Mario Monti relativiert seine Aussage, dass Italien derzeit keinen Griff zum Eurotropf plane.
Schlüpft Italien als sechstes Land unter den Euro-Schirm? Rom dämpfte am Mittwoch die Erwartung, ein Hilfsantrag stehe unmittelbar bevor. Die Haltung habe sich seit dem Gipfel Ende Juni nicht geändert, betonten Regierungskreise gegenüber der dapd. Vor knapp zwei Wochen hatte Ministerpräsident Mario Monti gesagt, sein Land plane derzeit keinen Griff zum Eurotropf.
Am Dienstag klang Monti anders. Nach dem EU-Finanzministertreffen sagte er in Brüssel, wegen der anhaltend hohen Zinsen könne Rom an Hilfe der Europartner «interessiert» sein. Es wäre «unvorsichtig zu behaupten, Italien werde es niemals nötig haben, diesen oder jenen Fonds zu nutzen». Das war als Anzeichen interpretiert worden, ein Antrag sei in Vorbereitung.
Tatsächlich drängt Monti seit Monaten auf Sofortmassnahmen, die seinem Land Luft verschaffen sollen. Konkret geht es um Anleihenkäufe durch die Rettungsschirme EFSF oder ESM, für die der Italiener aber keine zusätzlichen Bedingungen erfüllen will. Geht es nach ihm, dann soll ein Mechanismus installiert werden, wonach ab einem bestimmten Zinssatz Anleihen aufgekauft werden. Die Fonds sollten «flexibel und effizient genutzt werden, um die Märkte für die Länder zu stabilisieren, die ihre Verpflichtungen erfüllen», bekräftigten die Regierungskreise am Mittwoch in Rom.
Weiter Streit über Auflagen
Das Instrument, wonach der EFSF und der Folgeschirm ESM am Markt Anleihen aufkaufen, gibt es schon seit einem Jahr, es wurde aber bislang nicht genutzt. Der Euro-Gipfel hatte betont, Ländern, die alle Reform- und Sparaufgaben aus Brüssel erfüllen, stehe diese Möglichkeit offen. Das hatte Monti schon als seinen Sieg gefeiert. Doch ist seither unklar geblieben, wie der Zugriff tatsächlich erleichtert werden soll. So drängt Deutschland weiterhin darauf, dass sich das nutzniessende Land auch der Kontrolle des Internationalen Währungsfonds (IWF) unterwerfen müsse.
Der hatte den Druck auf Monti am Dienstag erhöht. Die Regierung müsse ihre begonnenen Reformen entschlossener fortsetzen, hiess es in einer Analyse des Fonds. Nach den IWF-Berechnungen wird die Neuverschuldung in diesem Jahr höher ausfallen als erwartet und bei 2,6 statt bei 2,4 Prozent landen. Der Gesamtschuldenstand werde im kommenden Jahr auf 126,4 Prozent ansteigen.
(dapd)