100 Milliarden EuroEurogruppe greift Spanien unter die Arme
Der spanische Bankensektor braucht Geld. Ganz viel. Ganz dringend. Die Europartner werden einem Antrag der Spanier zustimmen, ihnen bis zu 100 Milliarden Euro aus dem Rettungsschirm zu überweisen.
Die Euro-Staaten wollen Spanien bei der Rettung seiner maroden Banken mit Hilfskrediten von bis zu 100 Milliarden Euro beistehen. Das haben die Euro-Finanzminister nach einer dreistündigen Telefonkonferenz am Samstagabend in einer gemeinsamen Erklärung mitgeteilt.
«Die Kredite werden so umfangreich sein, um einen Damm zu bilden, der alle möglichen Kapitalbedürfnisse auffangen kann», heisst es darin. «Die Kreditsumme muss alle geschätzten Kapitalbedürfnisse plus eine zusätzliche Sicherheitsmarge umfassen, was sich schätzungsweise auf insgesamt bis zu 100 Milliarden Euro summiert.»
An die Hilfskredite sind auch Auflagen geknüpft. Die Finanzminister halten «Reformen im Finanzsektor, inklusive Restrukturierungspläne» für die Banken notwendig. Diese müssten den EU-Beihilferegeln entsprechen.
Seit Wochen gedrängt, Kredit anzunehmen
Das Geld werde an den spanischen Bankenrettungsfonds Frob fliessen, der es an notleidende Banken weitergebe. Verantwortlich für die Rückzahlung werde die spanische Regierung sein. Nach Vorlage eines Antrags müsse zunächst die EU-Kommission mit der Europäischen Zentralbank und der EU-Finanzaufsicht prüfen, ob die Voraussetzungen für Kredite an Spanien zur Bankenrekapitalisierung vorliegen. Erst danach kann die Euro-Gruppe die Hilfe billigen.
Die Euro-Länder sicherten Spanien ihren Beistand zu. «Die Euro-Gruppe unterstützt die Bemühungen der spanischen Behörden, die Restrukturierung des Finanzsektors mit Nachdruck anzugehen und begrüsst ihre Absicht, finanzielle Unterstützung von Euro-Mitgliedsstaaten mit diesem Zweck zu suchen.» Die Euro-Partner hatten Spanien seit Wochen gedrängt, Hilfe anzunehmen.
Die Finanzhilfe werde von dem Euro-Rettungsfonds EFSF beziehungsweise seinem Nachfolger, dem permanenten Krisenfonds ESM, der am 1. Juli an den Start gehen wird, bereitgestellt.
Geithner begrüsst geplanten Hilfsantrag
US-Finanzminister Timothy Geithner hat sich zufrieden über das Vorhaben Spaniens geäussert, für die Bankenrettung Hilfe aus dem Euro-Rettungsschirm zu beantragen. Der geplante Antrag und die Bereitschaft Europas, Spanien mit bis zu 100 Milliarden Euro zu unterstützen, seien willkommene Massnahmen in Richtung einer Eindämmung der europäischen Schuldenkrise, sagte Geithner am Samstag. Der spanische Rettungsplan und die Ankündigung seiner europäischen Partner, das Land zu unterstützen, seien «konkrete Schritte auf dem Weg zu einer Finanzunion, die wichtig ist für die Widerstandsfähigkeit der Eurozone».
In den USA gibt es Befürchtungen, die europäische Wirtschaftskrise könnte über den Atlantik reichen und die ohnehin schon fragile US-Wirtschaft weiter belasten. US-Präsident Barack Obama appellierte daher am Freitag an die europäischen Staats- und Regierungschefs, die Krise schnell zu bewältigen.
(sda/dapd)
Lob vom IWF
Die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Christine Lagarde, und US-Finanzminister Timothy Geithner haben den Beschluss der Euro-Finanzminister gelobt, Spanien unter den Rettungsschirm zu lassen. «Das ergänzt die Massnahmen der spanischen Regierung der vergangenen Wochen, das Bankensystem zu stabilisieren», heisst es in einer am Samstag in Washington verbreiteten Erklärung Lagardes.
Auch die US-Regierung würdigte die Entscheidung Spaniens, die Hilfen zu beantragen, und das «Engagement seiner europäischen Partner, ihm Unterstützung zu gewähren». Diese Schritte seien «wichtig für die Gesundheit der spanischen Wirtschaft», erklärte Finanzminister Geithner.