Blocher zur SNB-Affäre«Es geht um mehrere Banken»
Christoph Blocher hat erstmals Stellung zur Hildebrand-Affäre genommen. Er gibt an, von mehreren Quellen von den Devisengeschäften erfahren zu haben und fordert Konsequenzen.
Christoph Blocher hat hat bei TeleZüri seine Sicht der Dinge dargelegt (Screenshot: TeleZüri).
Wenige Stunden nach Philipp Hildebrand hat auch der andere Hauptakteur der Dollar-Affäre, Alt Bundesrat Christoph Blocher, Stellung genommen. Blocher verteidigt in einem Interview mit dem TV-Privatsender Tele Züri seine Handlungen und attackiert den Nationalbank-Chef scharf.
Die SVP-Leitung verlangt eine ausserordentliche Session zur Schweizerischen Nationalbank (SNB) und deren Aufsicht, wie Blocher sagte. Zudem solle es eine Parlamentarische Untersuchungskommission (PUK) geben. Er verlangt den Rücktritt Hildebrands: «Herr Hildebrand ist untragbar, wir fordern eine PUK.»
«Herr Blocher, haben sie sich verrannt?»
Der SVP-Nationalrat sagt, dass nicht nur bei der Bank Sarasin Devisengeschäfte abgewickelt wurden. Er sei im Laufe des Novembers «von verschiedenen Anwälten» darüber informiert worden, dass leitende Leute der SNB Währungsgeschäfte gemacht hätten, «es geht um mehrere Banken». Blocher deutet also an, dass die Affäre eine grössere Dimension annehmen könnte.
Weil er diese Geschäfte für ungeheuerlich halte, habe er den Bundesrat als Aufsichtsbehörde der SNB informiert. Er sei bewusst nicht an die Medien damit gelangt und habe keine «parteipolitische Sache» daraus gemacht.
Als der Moderator Markus Gilli fragte: «Herr Blocher, haben sie sich verrannt?» antwortete Blocher: «Nein, der Nationalbankpräsident gibt immer mehr Schuld zu. Hildebrand ist ein Sicherheitsrisiko für unser Land, weil seine Entscheidungen wichtig sind für die Schweiz.»
Zur Frage, ob es sich um gestohlenes Material handelt, auf das sich die Vorwürfe stützen, wollte Blocher nichts sagen. Er gebe keine Auskunft darüber, wer ihm was gesagt habe, sagte er.
«Ich habe dies alleine gemacht, nicht die Partei»
Er habe aber keinerlei Unterlagen von Banken oder von Bankkonten gesehen. Gegenüber Bundespräsidentin Micheline Calmy-Rey habe er auch gesagt, er wisse nicht, ob die Vorwürfe wirklich zuträfen.
Er sei aber persönlich der Meinung, dass jene, die mit ihren Entscheiden direkt die ganze schweizerische Konjunktur beeinflussen könnten, keine Währungsgeschäfte machen dürften. Nicht für einen Franken.
Zum Vorwurf, Blocher habe aus politischen Motiven gehandelt, sagt Blocher. «Das ist Geschwätzt der Main-Stream-Medien. Ich habe dies alleine gemacht, nicht die Partei. Ich persönlich habe 2010 sein Euro-Kauf kritisiert. Jetzt sehen wir, dass Hildebrand auch persönliche Geschäfte abgewickelt hat. Zu dem stehe ich.» (aeg/sda)