«Armuts-Bekämpfung ist pervers»

René Zeyer schiesst scharf: gegen Banken, Banker und Boni, gegen das Finanzsystem und jetzt auch gegen die «Armutsindustrie». Der Journalist, Autor und Kommunikationsberater hat ein Buch geschrieben – eine Streitschrift, wie er sagt –, die darlegen soll, warum die Armutsbekämpfung in einem demokratischen System zum Scheitern verurteilt ist.

Réne Zeyer: 400 Jahre Armutsbekämpfung in Europa hat nichts genützt. Im Gegenteil: Nach allen offiziell erhältlichen Statistiken nimmt relative Armut in Europa zu. Eine Methode kann man an ihrem Erfolg bewerten. Leider war und ist die Armutsbekämpfung völlig erfolglos.

Eines muss ich klarstellen: Ich habe grösste Hochachtung vor jedem Einzelkämpfer, vor Ärzten, Ingenieuren und anderen Helfern, die unglaublich beeindruckende Leistungen in der Dritten Welt erbringen. Doch wer die Dritte Welt kennt – und ich kenne sie -, dem wird rasch klar: Wenn es keine staatlichen Strukturen gibt, nützt jede Form von Entwicklungshilfe keinen Deut. Die Menschen sterben vielleicht nicht heute an Unterernährung, aber sicher morgen.

Nein, das ist die bittere Realität. Ich diagnostiziere nur, ich verursache sie nicht. Zynisch sind die daran Schuldigen: korrupte Herrschercliquen, Arm in Arm mit hilflosen Helfern.

Die sambische Ökonomin Dambisa Moyo hat nachgewiesen, dass im schlimmsten Elendsgebiet der Welt, in Subsahara-Afrika, die Entwicklungshilfe sofort und restlos eingestellt werden muss, weil sie die Armut nur verschlimmert. Jene afrikanischen Länder, die am meisten Entwicklungshilfe erhalten haben, weisen die niedrigsten Wachstumsraten auf.

Nein, überhaupt nicht. Tatsache ist, dass in Afrika nach allen offiziellen Zahlen Hunger und Armut rasant zunehmen. Die Konklusion ist: Wir treten mit einer Form der Entwicklungshilfe an, die Milliarden verschlingt, und glauben noch, wir könnten der Armut beikommen. Doch das tun wir nicht, wir verewigen, verschlimmern die Armut sogar.

Ich behaupte nicht, dass ich alle Antworten auf die drängenden Fragen der Welt gefunden habe. Ich lege lediglich eine Diagnose von fundamentalen Erkenntnissen vor. Ich halte aber fest: Offensichtlich wissen es die Armutsbekämpfer auch nicht besser. Ausserdem ist die Dritte Welt nur ein Nebenthema in meinem Buch, das von der Perversion der Armutsbekämpfung in entwickelten Ländern handelt.

Irritierend ist, wie Sie die Armen charakterisieren. Sie beschreiben sie als «faul», «bequem» und «unfähig, Eigeninitiative zu entwickeln». Das klingt sozialdarwinistisch.

Das ist keine Schuldzuweisung, sondern lediglich eine Beschreibung der Realität. Der Duden hat das Wort hartzen (Hartz-IV, deutsche Sozialhilfe, die Red.) in den Sprachgebrauch aufgenommen als Synonym für «sich zu keiner Arbeit, Tätigkeit überwinden können». Das heisst nicht, dass die Armen daran schuld sind, dass sie keine Wertschöpfung betreiben wollen. Es heisst aber, dass die Armen durch unsere Armutsbekämpfung dazu angehalten werden, sich nicht zu betätigen.

Noch nie.

Wir haben vorhin über Armutsbekämpfung gesprochen und was deren Konsequenz ist. Hier sprechen wir von verantwortungsloser Euro-Politik und ihren Folgen.

Nun, wir reden jetzt von der absurden Politik innerhalb der europäischen Gemeinschaft. Das ist eine andere Baustelle. Man darf nicht vergessen: Griechenland hat als armer Staat viel Geld erhalten, Geld, das verprasst wurde. Die Konsequenzen müssen leider die griechischen Arbeitslosen tragen.

Die Zahlen sprechen eine andere Sprache. Die Korrelation zwischen der Staatsverschuldung und dem modernen Sozialstaat zeigt ganz klar: Von den 1960er-Jahren bis kurz vor der Finanzkrise sind die Staatsschulden explodiert. Die erste Finanzkrise hat weltweit rund 6000 Milliarden Dollar zusätzliche Schulden verursacht. Das ist, obwohl eine sehr eindrückliche Zahl, ein Klacks im Vergleich zu den Schulden, die sie vorher angehäuft haben. Allein die Staatsschulden von Deutschland beliefen sich bereits 2005 auf 1,5 Billionen Euro – heute sind es rund zwei Billionen.

Was ich beschreibe, wurde in dieser Art noch nie so erörtert, genau deshalb braucht es das Buch. Es gibt einen wesentlichen Punkt: Wertschöpfung wird entweder sinnvoll investiert, indem neue Wertschöpfung kreiert wird. Oder sie wird konsumiert. Das ist das Problem. Wertschöpfung wird durch Transferleistungen in Konsum ohne Gegenleistung verwandelt und fehlt für dringend nötige staatliche Investitionen in die Infrastruktur.

Armut nimmt nur dann ab, wenn bedeutende wirtschaftliche Fortschritte erzielt werden. Wenn Handlungssicherheit, Rechtsstaat, wenn Bildung inexistent ist, ist jede Form von moderner Entwicklungshilfe sinn- und zwecklos.

Die Finanzkrise hatte ihre Ursache im US-Immobilienmarkt. Da wurden Hypotheken an Ninjas vergeben, das steht für «no income, no job, no assets», kein Einkommen, kein Job, kein Vermögen. Dass sich anschliessend beim Verwursten dieser Papiere Gierbanker eine goldene Nase verdienten, ist eine andere Geschichte. Dafür mache ich die Hilfsindustrie nicht verantwortlich. Ich weise aber darauf hin, dass Sozialhilfeorganisationen in Deutschland mit rund 1,5 Millionen Angestellten der grösste Arbeitgeber sind und Multimilliarden umsetzen.

Nicht schlechter als heute. Ich verlange ja nicht die totale Abschaffung von Hilfe oder vom Sozialstaat. Hilfe in der Dritten Welt braucht Rechts- und Handlungssicherheit, in den entwickelten Ländern die Pflicht zur Eigenverantwortlichkeit. Sozial ist, anderen nicht zur Last fallen zu wollen.

Ist eine Jugendarbeitslosigkeit von über 50 Prozent in Spanien nicht bereits apokalyptisch? Verwunderlich ist einzig, dass es noch nicht zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen gekommen ist. Noch nicht. Daran ändern auch Almosen nichts.

Nun, es ist an sich eine gute Sache, wenn der Staat die Arbeitnehmer mit Mindestlöhnen vor Ausbeutung durch die Privatwirtschaft schützt. Aber nur dann, wenn sein Einkommen deutlich über jener Grenze liegt, die ihm ermöglichen würde, Sozialleistungen zu beziehen.

In der Privatwirtschaft wäre das, was entwickelte Staaten als Staatshaushalt vorlegen, wahrscheinlich juristisch verfolgbar. Das ist Lug und Trug. Staaten müssen ihre impliziten Schulden – also ihre Versprechen für die Zukunft, dazu gehören Sozialleistungen wie Renten oder Pflegedienste – nicht ausweisen. Wenn man diese impliziten Schulden in den Bilanzen der Staaten aktivieren würde, käme man zu erschütternden Ergebnissen.

In der Europäischen Union beliefen sich die Schulden im Durchschnitt auf 340 Prozent des jährlichen Bruttosozialprodukts. Es gibt nur zwei Möglichkeiten, dem beizukommen: eine galoppierende Inflation oder ein harter Schuldenschnitt. Und für das müssten letztlich die Steuerzahler und Sparer, also wir alle, geradestehen.

Innerhalb von demokratischen Strukturen ist dies wohl nicht möglich. Sozialhilfebezüger sind gleichzeitig auch Wähler. Kein Mensch, der Transferleistungen bekommt, würde eine Partei wählen, die sich für eine Drosselung der Sozialabgaben einsetzt. In diversen europäischen Staaten sind das bis zu 50 Prozent der Wähler.

Die Perversion der Armutsbekämpfung ist nicht reparierbar. Ich bevorzuge kein System. Ich fordere weder eine starke Hand noch eine Diktatur, befürchte dies aber.

Nein, ich kenne kein Land. Meine Grundüberzeugung ist aber: Nur ein wirtschaftlicher Aufschwung kann die Armut auf Dauer zurückdrängen. Möglich ist dies nur in gewissen Ordnungsstrukturen.

Selbst in der Schweiz ist es anonymisiert, wer in welchem Umfang von Sozialleistungen profitiert. Das heisst: Kleinteiligkeit und soziale Überprüfbarkeit müssten wieder stärker gewichtet werden. Bedürftige müssen in die Pflicht genommen werden – und falls diese den auferlegten Pflichten nicht nachkommen, auch verantwortlich gemacht werden. Statt «fördern und fordern» «befehlen und bestrafen». Denn Rechte sind mit Pflichten verknüpft, sie sind kein heiliges Tabu, auch nicht bei Armen.

René Zeyer: Armut ist Diebstahl. Warum die Armen uns ruinieren. Campus Verlag, 2013