Kehrseite der MedailleKorruption und Betrug mit EU-Geldern
Nicht alle Gelder, die von Brüssel in wirtschaftlich und sozial weniger entwickelte Länder der EU fliessen, kommen dort am richtigen Ort an. Hunderte Millionen Euro werden abgezweigt.
Fast 700 Millionen Euro hat die EU 2011 wegen Betrug und Korruption wieder eingezogen. (colourbox.com)
Das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung (OLAF) hat letztes Jahr 691 Millionen Euro eingezogen. Das geht aus dem Jahresbericht hervor, der am Dienstag in Brüssel vorgestellt wurde. Die Untersuchungen betrafen letztes Jahr 463 Fälle. Nebst dem eingezogenen Geld resultierten aus der Betrugsbekämpfung auch Prozesse und Haftstrafen in einer Gesamthöhe von 511 Jahren. Zudem wurden Geldstrafen in der Höhe von 155 Mio. Euro verhängt.
OLAF schützt die finanziellen Interessen der Europäischen Union und untersucht schwerwiegende Vergehen von Mitgliedern und Angestellten der EU-Organe. Im neusten Bericht geht es unter anderem um Schmuggel von Biodiesel, eine betrügerische Ausschreibung im Strukturfondsbereich und einen Korruptionsfall, der einen Mitarbeitenden einer EU-Delegation betrifft.
Strukturfonds am meisten betroffen
Die meisten finanziellen Rückforderungen erfolgten im Bereich Strukturfonds (524,7 Mio. Euro) - also bei Geldern, die an wirtschaftlich und sozial weniger entwickelte EU-Regionen gehen. Danach folgten Zoll (113,7 Mio. Euro) und die Landwirtschaft (34 Mio. Euro).
«In Anbetracht der derzeitigen Finanzlage ist der Kampf gegen Betrug und Korruption wichtiger denn je», sagte OLAF-Generaldirektor Giovanni Kessler. Der Kampf soll künftig intensiviert werden. Die Untersuchungen würden noch «ergebnisorientierter» geführt und die Zusammenarbeit mit Partnern innerhalb und ausserhalb der EU ausgebaut.
(sda)