Österreich«Jörg Haiders letzter Sieg»
Viereinhalb Monate nach dem spektakulären Tod des österreichischen Rechtspopulisten Jörg Haider hat das von ihm gegründete rechte Bündnis Zukunft Österreich (BZÖ) einen triumphalen Sieg bei der Landtagswahl in Kärnten errungen.
Das BZÖ kam nach einer stabilen Hochrechnung des ORF-Fernsehens vom Sonntagabend auf 45,6 Prozent der abgegebenen Stimmen. Damit gewann die von Haider 2005 gegründete Partei sogar noch 3,2 Prozentpunkte dazu.
Erste Gratulantin war Haiders Witwe Claudia, die dem amtierenden Landeshauptmann (Ministerpräsidenten) und ehemaligen Haider-Stellvertreter Gerhard Dörfler ein Bild des BZÖ-Gründers schenkte. «Ich bin vom Wahlergebnis überrascht, weil ich nicht wusste, dass Dankbarkeit eine politische Kategorie ist», sagte Claudia Haider.
BZÖ-Parteichef Uwe Scheuch sagte am Abend, der triumphale Sieg seiner Partei sei nicht allein ein Ergebnis des «Mitleid-Effekts» der Bevölkerung.
Doch allen dürfte klar sein, wer diese Wahlen eigentlich gewonnen hat: Jörg Haider. «Ein letzter Sieg für Jörg Haider», titelt die österreichische Kronenzeitung. «Haiders Erben triumphieren in Kärnten» vermeldet die Financial Times Deutschland (Onlineausgabe).
Schweres Debakel für SPÖ
Die rechtsgerichtete Freiheitliche Partei FPÖ, mit der Haider 2004 gewonnen hatte, verpasste mit rund 3,5 Prozent der abgegebenen Stimmen den Einzug in den Landtag. Haider hatte die FPÖ 2005 nach innerparteilichen Querelen verlassen.
Dagegen legte die konservative Volkspartei ÖVP mit 15,8 Prozent um 4,1 Punkte zu.
Ein schweres Debakel erlitten aber Kärntens Sozialdemokraten (SPÖ), denen Meinungsforscher kurz vor der Wahl noch ein Kopf-an-Kopf-Rennen mit dem BZÖ prognostiziert hatten. Die unter innerparteilichem Streit leidende Landespartei verlor mit 28,8 Prozent knapp 10 Prozentpunkte.
Der Geschäftsführer der Landes-SPÖ, Gerald Passegger, zeigte sich über die schwere Niederlage der Sozialdemokraten tief enttäuscht. Das Ergebnis sei «unerfreulich», meinte er.
SPÖ erleidet auch in Salzburg Verluste
Auch bei der gleichzeitig im Bundesland Salzburg stattfindenden Landtagswahl erlitten die Sozialdemokraten am Sonntag schwere Verluste. Sie konnten jedoch ihre Führungsposition vor der Volkspartei behaupten.
Nach der ORF-Hochrechnung des SORA-Instituts kam die SPÖ hier auf 39,0 Prozent (minus 6,4). Auch die ÖVP verlor leicht und landete bei 36,6 Prozent (minus 1,3), ihrem bisher schlechtesten Ergebnis in Salzburg.
Hier konnte vor allem die rechtsgerichtete FPÖ deutlich um 4,5 Prozentpunkte auf 13,2 Prozent zulegen, während die Grünen ihr Ergebnis von 2004 mit 7,3 Prozent (minus 0,7) nicht halten konnten. Das in Kärnten so erfolgreiche BZÖ schaffte in Salzburg den Einzug ins Landesparlament erwartungsgemäss nicht. (sda)
