Ein kaukasischer Teufelskreis

Südossetien und das ebenfalls arme Abchasien wollen mit russischer Unterstützung ihre Unabhängigkeit von Georgien behaupten. Aber über das westlich orientierte Georgien, das in die NATO strebt, halten die USA eine schützende Hand.

Georgien an der geografischen Trennlinie zwischen Europa und Asien - auch «Balkon Europas» genannt - ist etwa so gross wie Bayern. Aus dem östlichen Nachbarland Aserbaidschan läuft eine Pipeline hindurch bis in Türkei. Weitere Pipelineprojekt, mit denen der Westen seine Abhängigkeit von russischem Öl und Gas verringern will, liegen in den Schubladen.

Der deutsche Aussenminister Frank-Walter Steinmeier hatte einen Plan zur Lösung des Abchasien-Konflikts entwickelt. Er stiess auf die schroffe Ablehnung des abchasischen Präsidenten Sergej Bagapsch. Der Küstenstreifen am Schwarzen Meer will jetzt den landeinwärts lebenden Südosseten sogar Freiwillige für den Kampf gegen Georgien schicken.

Für den Russlandexperten und Programmdirektor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Alexander Rahr, kam die Aktion Steinmeiers «ein bisschen im Hauruck-Verfahren». Er sagte im AP-Gespräch: «Anders als im Nahost-Konflikt hat Deutschland im Kaukasus über die Jahre keine feste diplomatische Präsenz entwickelt.» Gerhard Schröder war 2005 der einzige deutsche Kanzler, der bisher Georgien besuchte.

Das Auswärtige Amt nannte die Kritik am deutschen Drei-Stufen-Plan zur Lösung des Abchasien-Konflikts unbegründet. Sprecher Jens Plötner sagte: «Deutschland bemüht sich als Koordinator der Freundesgruppe des UN-Generalsekretärs für Georgien, den Dialogfaden mit den Parteien wieder aufzunehmen. Diese Bemühungen werden nicht nur von allen unseren Partnern in der Freundesgruppe unterstützt, sondern auch von den Konfliktparteien positiv aufgenommen.»

Allein der Hinweis Plötners auf die sogenannte Freundesgruppe zeigt, wie komplex der Sachverhalt ist und wie viele Akteure ihre jeweilige Sichtweisen einbringen: Die Gruppe besteht aus Deutschland, Grossbritannien, Frankreich, Russland und den USA.

Südossetien mit seinen 3885 Quadratkilometern ist dreieinhalb Mal so gross wie Berlin. Auf den Bergen zwischen 1000 und 4000 Höhenmetern leben derzeit etwa 70 000 Menschen - meist vom Schmuggel, wie der georgische Präsident Michail Saakaschwili gern sagt. Die Mehrheit der Osseten lebt in dem zu Russland gehörenden Nordossetien.

Abchasien mit seinen 8600 Quadratkilometern Fläche ist nur halb so gross wie Rheinland-Pfalz. Es war einst als Autonome Republik innerhalb Georgiens die Schwarzmeer-Badewanne der Sowjetprominenz. Der Georgier Josef Stalin hatte in der Hauptstadt Suchumi eine Villa.

Suchumi liegt nur etwa 130 Küstenkilometer südlich des russischen Olympiaorts Sotschi. Dort will Bundeskanzlerin Angela Merkel in einer Woche den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew treffen. Sie verlangte bereits den sofortigen Stopp jeglicher Gewaltanwendung.

1992 erklärte Abchasien seine Unabhängigkeit von Georgien, die georgische Mehrheit wurde in einem Bürgerkrieg vertrieben, in dem es auf beiden Seiten zu Kriegsverbrechen kam. Russland unterhält dort eine Friedenstruppe von 3000 Mann.

Das Säbelrasseln zwischen Georgien und den Separatisten dauert bereits Jahre. In Südossetien kam es immer wieder zu Feuergefechten, die in den letzten Monaten zunahmen. Die Spannung stieg, als im April über Abchasien ein unbemanntes georgisches Aufklärungsflugzeug abgeschossen wurde. Georgische Truppen rückten weiter auf Abchasien vor.

Der Drei-Stufen-Plan Steinmeiers für Abchasien sieht zunächst einen Gewaltverzicht und den Anfang der Rückkehr von Flüchtlingen vor. In der letzten Phase erst soll die Statusfrage auf die Tagesordnung kommen.

Genau darin sieht Rahr allerdings den kritischen Punkt. Mit der Rückkehr von Georgiern würde eine spätere Abstimmung über den künftigen Status Abchasiens für die Separatisten ein unkalkulierbares Risiko.

Im Auswärtigen Amt teilte man diese Kritik nicht. Vielmehr weise der Plan den Weg zum Aufbau von Vertrauen zwischen den Konfliktparteien. «Das deutsche Konzept sieht deshalb Verhandlungen über den Status bewusst erst am Ende dieses Prozesses vor,» sagten Diplomaten.

Steinmeier sagte selbst, er habe vor einer «verfahrenen Situation» gestanden. Er sei «mit grossem Realismus und ohne Illusionen» gefahren. Dabei hatte er den anderen «eingefrorenen Konflikt» im südlichen Kaukasus zwischen Armenien und Aserbaidschan noch gar nicht erwähnt.

(dapd)