Chávez will bis 2031 bleiben
Venezuelas Präsident Hugo Chávez hat der Opposition damit gedroht, sich als Staatschef bis zum Jahre 2031 bestätigen zu lassen. Er werde ein entsprechendes Dekret durchsetzen.
Sollten die Oppositionsparteien die Präsidentschaftswahl im Dezember boykottieren, werde er per Dekret ein entsprechendes Referendum anordnen.
Wenn die Opposition "uns Betrug vorwirft, unseren Sieg nicht anerkennen will, oder sich vor der Wahl zurückzieht", werde er die Volksabstimmung ansetzen, kündigte der Präsident unter dem Jubel tausender Anhänger im Bundesstaat Lara an.
Der Opposition warf er vor, schon jetzt den Boden für Vorwürfe wegen angeblichen Wahlbetrugs und Forderungen nach Wiederholung des Urnengangs vorzubereiten.
Ein Teil der zersplitterten Opposition Venezuelas plant einen Boykott der Präsidentenwahl Ende des Jahres. Die Partei der Demokratischen Aktion begründete dies damit, vier der fünf Mitglieder des neu ernannten Nationalen Wahlkomitees seien Chávez- Anhänger. Der Präsident sprach dagegen von "unparteiischen Schlichtern".
Nach der Verfassung von 1999 darf der Präsident nur einmal wiedergewählt werden. Dies kann aber per Referendum geändert werden. Chávez war 1998 zum Staatschef gewählt worden. Zwei Jahre später wurde er mit überwältigender Mehrheit für eine sechsjährige Amtszeit bestätigt.
(sda)