Schwere Korruptionsfälle in der deutschen Polizei
Korrupte Mitarbeiter des deutschen Bundeskriminalamtes haben jahrelang höchst vertrauliche Informationen aus dem Terrorismusbereich verkauft. Die «schwarzen Schafe» sind bis heute nicht gefunden.
Das erklärte BKA-Präsident Jörg Ziercke am Donnerstag in Wiesbaden. Der Nachrichtenhandel habe eine Dimension gehabt, «wie ich es nicht für möglich gehalten habe».
Beim Versuch, ihnen auf die Spur zu kommen, seien interne BKA-Verbindungsdaten untersucht worden. Journalisten seien nicht bespitzelt worden, betonte Ziercke und reagierte damit auf einen Bericht des ARD-Magazins «Panorama». Zum Abgleich der Verbindungsdaten sei man durch richterlichen Beschluss verpflichtet gewesen. «Deshalb kann man nicht von einer Bespitzelung von Journalisten sprechen», betonte der Behördenleiter. Observierungen von Journalisten durch das BKA habe es nicht gegeben.
An dem Handel mit geheimen Informationen war demnach auch ein privater Nachrichtenhändler beteiligt, der die staatsschutzrelevanten Informationen gekauft und an einen Journalisten des Nachrichtenmagazins «Focus» weitergegeben haben soll. Um wen es sich dabei handele, sei bis heute ebenfalls unbekannt. Medienberichte, wonach das BKA den Agenten Werner Mauss auf «Focus»-Journalisten angesetzt habe, um die undichten Stellen in der Behörde zu finden, wies Ziercke als völlig verzerrt und falsch zurück. «Vielmehr ist Herr Mauss immer eigeninitiativ an das BKA herangetreten,» sagte Ziercke. Vereinbarungen über Zulieferungen an das BKA habe es mit dem Agenten nicht gegeben.
Ziercke räumte ein, dass korrupte Mitarbeiter seiner Behörde in einen «schwunghaften Handel mit Behördenunterlagen» verwickelt gewesen seien. In diesem Zusammenhang stehe auch der Freitod eines BKA-Direktors im November 1993. Einzelheiten zu diesem Fall wollte der BKA-Chef nicht nennen. (dapd)
