Japan gönnt sich wieder ein Verteidigungsministerium
Japan will morgen erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg wieder ein Verteidigungsministerium einrichten. Damit werden Auslandeinsätze für die japanische Armee deutlich unkomplizierter.
Ein entsprechendes Gesetz soll das bisherige Amt für Verteidigung in den Ministeriumsrang erheben.
Der Schritt stehe im Zusammenhang mit der veränderten Sicherheitslage, erklärte am Montag Verteidigungsamtschef Fumio Kyuma, der das Ressort auch künftig leiten soll.
Mit der Gesetzesänderung würden auch Auslandseinsätze japanischer Soldaten geregelt. Die Einsätze etwa im Irak oder zum Wiederaufbau nach dem Tsunami in Indonesien vor zwei Jahren mussten als «ausserordentliche Einsätze» vom Parlament genehmigt werden.
Die Beförderung in den Rang eines Ministeriums hat für das Ressort Verteidigung nicht bloss symbolische Bedeutung, sondern bedeutet auch mehr Mitbestimmung in Budgetfragen.
Das Verteidigungsministerium soll künftig auch bei der Erstellung des Ressortbudgets mitbestimmen können. Mit einem Umfang von 4,81 Billionen Yen (rund 50 Milliarden Franken) gehören die Militärausgaben Japans zu den grössten der Welt.
Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs hat Japan eine pazifistisch ausgerichtete Verfassung. Dies zu ändern war eines der erklärten Ziele des neuen Ministerpräsidenten Shinzo Abe. Das Land sieht sich unter anderem durch Raketen- und Atomwaffentests Nordkoreas bedroht.
(sda)
