Krieg in LibyenNATO will nicht mit Gaddafi verhandeln
Die NATO-Mächte haben am Samstag die Forderung des libyschen Machthabers Muammar al Gaddafi nach einer Waffenruhe und Verhandlungen abgelehnt.
Die Allianz brauche «Taten, keine Worte», erklärte ein NATO-Sprecher am Samstagabend in Brüssel. Gaddafi hatte in einer vom Staatsfernsehen ausgestrahlten Rede zuvor gesagt, die Tür zum Frieden stehe offen.
Einen Gang ins Exil hat Gaddafi erneut ausgeschlossen und sein Festhalten an der Macht bekräftigt. Die NATO müsse «jede Hoffnung auf einen Weggang Muammar al-Gaddafis aufgeben». «Ich habe keine offizielle Funktion, von der ich zurücktreten kann. Ich werde mein Land nicht verlassen, und ich werde hier bis zum Tod kämpfen.»
Die NATO hat zudem in scharfer Form die Bedrohung ihres Mitgliedstaates Italien durch Libyen zurückgewiesen. Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen teilte mit, er verurteile die von Muammar al-Gaddafi ausgesprochene Drohung gegen Rom.
Libyens Machthaber hatte im Fernsehen laut italienischen Medienberichten gesagt: «Zwischen uns und Italien herrscht offener Krieg.» Italien ist die frühere Kolonialmacht Libyens.
Rasmussen erklärte weiter, das Gaddafi-Regime füge der libyschen Bevölkerung Leid zu. «Ganz einfach, das muss aufhören», sagte der Däne. Die Nato bleibe bei ihrer Linie - sie werde ihren Einsatz fortführen, bis die Bedrohung der libyschen Bevölkerung beendet sei.
Keine Schiffe in Misrata
Unterdessen konnten Schiffe mit Hilfslieferungen nicht in der umkämpften Stadt Misrata anlegen, weil die NATO immer noch dabei ist, die dort von Gaddafi-Truppen deponierten Seeminen zu entfernen. Zwei Minen sind nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch bereits von dem Militärbündnis zerstört worden.
Es werde noch einige Zeit dauern, bis die Minen entfernt seien, erklärte eine Sprecherin. Die belagerte Stadt Misrata ist auf Hilfslieferungen über den Seeweg angewiesen.
Die NATO bombardierte einen Regierungskomplex in Tripolis, auf dem sich auch das Gebäude des Staatsfernsehens befindet. Die libysche Regierung erklärte, bei dem Luftangriff habe Gaddafi getötet werden sollen. Doch das Gebäude wurde nicht beschädigt, und Gaddafi hielt die Rede an einem unbekannten Ort.
Gaddafi - müde, aber kampfeswillig
Gaddafi machte während seiner mehr als eine Stunde dauernden Rede öfter Pausen und wirkte kleinlauter als gewöhnlich, schloss aber einen Rücktritt weiter aus. «Ihr seid die Angreifer. Wir werden mit euch verhandeln. Kommt, Frankreich, Italien, Grossbritannien, Amerika, kommt, wir werden mit euch verhandeln. Warum greift ihr uns an?»
Die libysche Bevölkerung könne das politische System im Land frei wählen, erklärte der Machthaber. Bedroht von Bombardements sei das aber nicht möglich. «Warum tötet ihr unsere Kinder? Warum zerstört ihr unsere Infrastruktur?», fragte Gaddafi. Berichte, wonach seine Truppen Zivilpersonen getötet hätten, wies er zurück.
Führer der Aufständischen hatten zuvor erklärt, sie würden ihre Waffen nur dann niederlegen und Verhandlungen aufnehmen, wenn Gaddafi und seine Söhne zurückträten. Dies hat Gaddafi wiederholt abgelehnt.
(sda)