USA forcieren den Drohnen-Krieg

Sie sind ebenso effizient wie umstritten: Unbemannte und bewaffnete Luftfahrzeuge – so genannte Drohnen – spielen im Kampf gegen den Terrorismus eine immer wichtigere Rolle. Die USA verüben mit ihnen regelmässig Angriffe in der Grenzregion zwischen Pakistan und Afghanistan, die als Rückzugsort für Kämpfer der Taliban und des Terrornetzwerks Al Kaida gilt. Allein in den letzten Wochen wurden zwei ranghohe Al-Kaida-Mitglieder getötet.

Doch Drohnen sind nicht unfehlbar, immer wieder kommen unbeteiligte Zivilisten ums Leben, was vor allem in Pakistan regelmässig Proteste provoziert. Für die USA aber überwiegen die Vorteile bei weitem. Die Regierung Obama hat die Einsätze deutlich ausgeweitet, und nun baut sie gemäss einem Bericht der «Washington Post» eine Reihe von neuen Stützpunkten am Horn von Afrika und auf der Arabischen Halbinsel.

Eine dieser Anlagen werde in Äthiopien errichtet, das ein enger Verbündeter im Kampf gegen die radikalislamische Schabab-Miliz in Somalia sei, schreibt die Zeitung. Ein weiterer Stützpunkt werde auf den Seychellen gebaut, wo bereits mehrere Drohnen stationiert seien. Bereits heute würden zudem Angriffe auf Ziele in Somalia und im Jemen von dem kleinen Staat Dschibuti am Horn von Afrika aus geflogen. Ausserdem baue der Geheimdienst CIA eine geheime Landebahn an einem nicht genannten Ort auf der Arabischen Halbinsel.

Den Hintergrund der Aktivitäten bildet laut «Washington Post» die Besorgnis der US-Regierung über die verstärkten Aktivitäten von Al Kaida in Somalia und im Jemen, während die Führung des Terrornetzwerks in Pakistan als geschwächt gilt. Beispielhaft für die Drohnen-Offensive sind laut «Washington Post» die Seychellen. Auf dem kleinen Inselstaat ist bereits seit zwei Jahren eine kleine Flotte von Reaper-Drohnen stationiert. Ihr offizieller Zweck ist Überwachung der Aktivitäten von somalischen Piraten im Indischen Ozean.

Um Befürchtungen der Inselbewohner entgegenzutreten, versicherte die US-Regierung, sie habe keine Pläne, die Flugzeuge zu bewaffnen. Doch diplomatische Dokumente, die von Wikileaks veröffentlicht wurden, belegen nun, dass von den Seychellen aus auch Antiterror-Missionen im 1300 Kilometer entfernten Somalia durchgeführt wurden. Präsident James Michel habe einer Bewaffnung grundsätzlich zugestimmt. Weder die US-Regierung noch eine Sprecherin von Michel wollten sich gegenüber der «Washington Post» dazu äussern.

Wie sehr die USA auf Drohnen setzen, zeigt ein weiterer Bericht der «Washington Post» vom Dienstag. Demnach wurden auf der Militärbasis Fort Benning im US-Bundesstaat Georgia bereits im letzten Herbst «vollautomatische» Drohnen getestet, die ihr Ziel ohne Fernsteuerung aufspüren und eliminieren können. Die Identifikation soll über eine Software etwa zur Gesichtserkennung erfolgen. Die Drohne würde dann eine Rakete abfeuern.

Solche Roboter-Systeme sind jedoch umstrittenen. Es dürfte Jahre dauern, bis sie einsatzreif sind. Experten zweifeln grundsätzlich daran, dass Roboter jemals den Menschen ersetzen können. Hinzu kommen humanitäre Einwände – automatische Tötungsmaschinen könnten gegen die Genfer Konvention verstossen. Jakob Kellenberger, Präsident des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz (IKRK), äusserte an einer Konferenz in Italien seine Bedenken: «Bevor solche Systeme entwickelt oder eingesetzt werden, müssen einige grundsätzliche Fragen rechtlicher, ethischer und gesellschaftlicher Art geklärt werden.»