Bahn frei für Maurer?Hansjörg Walter verzichtet offiziell
«Ich stehe nicht zur Verfügung», erklärte Hansjörg Walter, SVP-Nationalrat und Präsident des Bauernverbands vor der Bundesratswahl. Er war der meistgenannte Sprengkandidat. War das eine Finte der SVP?
Hansjörg Walter nahm noch vor Beginn der Bundesratswahl sämtlichen Spekulationen den Wind aus den Segeln. Er erklärte gegenüber der Bundesversammlung, dass er selbst im Falle einer Wahl nicht zu Verfügung steht. Damit nimmt er sich als Sprengkandidat aus dem Rennen.
Die Linke im Parlament will Walter aber trotzdem wählen, wie es aus Insiderkreisen heisst. Offen bleibt die Frage, ob die SVP Walter als möglichen Sprengkandidaten selbst lanciert hat. Jetzt, nach seinem Verzicht, stehen die Gegner einer Maurer-Wahl jedenfalls ziemlich strategielos dar. Bei der SVP steigt hingegen die Zuversicht, dass einer ihrer offiziellen Kandidaten das Rennen machen wird.
Gestern schossen noch die Spekulationen ins Kraut. Auf die Frage, ob er als Sprengkandidat zur Verfügung stehe, sagte er gegenüber der Fernsehsendung «10 vor 10»: «Jetzt sollen die Parlamentarier abwägen, was sinnvoll und zukunftsgerichtet ist, dann schauen wir weiter.» Diese Aussage hat bei der SVP offenbar Alarm ausgelöst. Laut Beobachtern fanden sich in der «Nacht der langen Messer» die beiden offiziellen Bundesratskandidaten der SVP Ueli Maurer und Christoph Blocher sowie Parteipräsident Toni Brunner, Fraktionspräsident Caspar Baader und SVP-Nationalrätin Jasmin Hutter zu einem Treffen mit Hansjörg Walter im Hotel Bellevue ein. Sichtlich schlecht gelaunt seien sie vom Rendezvous zu später Stunde zurückgekehrt. Brunner wollte dieses Treffen nicht kommentieren.
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Gestern kreuzten noch bis spät am Abend die Parteipräsidenten öffentlich die Klingen. Auf «Tele Züri» kündigten SP und Grüne offenen Widerstand gegen Maurer und die SVP-Kandidatenpolitik an - ohne ihre Karten auf den Tisch zu legen.
Während CVP-Präsident Christophe Darbellay darauf hinwies, dass gegen Ueli Maurer in grossen Teilen der Fraktion starke Vorbehalte herrschen. Grundsätzlich bekennt er sich aber zum SVP-Anspruch: «Die CVP anerkennt die Konkordanz.». Seine Partei werde zu Spielereien keine Hand bieten.
Ganz anders klingt es bei der SP. Maurer ist «meilenweit davon entfernt ein Bundesratskandidat zu sein» erklärte SP-Chef Levrat. Man werde weder für Maurer noch für Christoph Blocher stimmen. Zu weiteren taktischen Aussagen wollte er sich aber nicht hinreissen lassen.
Die Wahlregeln
Für die Schmidnachfolge gelten strikte Abläufe und klare Regeln:
Zu Beginn der Sitzung verliest Generalsekretär Christoph Lanz das Rücktrittsschreiben von Bundesrat Samuel Schmid. Parlamentspräsidentin Chiara Simoneschi-Cortesi wird dann das Wirken des Demissionärs würdigen, Schmid seine Abschiedsansprache halten.
Anschliessend schreiten die National- und Ständeräte zur Ersatzwahl in die Landesregierung. Bevor die Weibel die Wahlzettel austeilen, können die Sprecherinnen und Sprecher der Fraktionen ihre Wahlempfehlungen abgeben.
Die ersten beiden Wahlgänge sind für alle wählbaren Personen frei. Ab der dritten Runde kommen keine neuen Namen mehr in die Wahl. Wer ab dem zweiten Wahlgang weniger als zehn Stimmen erhält scheidet aus. Ab dem dritten Wahlgang ist nicht mehr dabei, wer am wenigsten Stimmen erhält. Sind mehrere Letztplatzierte gleichauf, bleiben sie im Rennen.
Bei Stimmengleichheit wird die Wahl bis zur Entscheidung fortgesetzt. Gewählt ist, wer zuerst das absolute Mehr erreicht - das heisst mehr als die Hälfte der gültigen Stimmen. Wie die ungültigen werden auch die leeren Wahlzettel nicht berücksichtigt.
Die gleichen Regeln gelten anschliessend bei der Wahl des Bundespräsidenten und der Vizepräsidentin des Bundesrates für das kommende Jahr. Hans-Rudolf Merz und Doris Leuthard werden es aber im ersten Wahlgang schaffen.
(sda)