Bundesratwahlen 2011Die Wahlen im Rückblick
Alain Berset wird Bundesrat, Eveline Widmer-Schlumpf wiedergewählt, die SVP geschlagen: die Ereignisse der Gesamterneuerungswahlen im chronologischen Rückblick.
Heute Mittwoch wählt die Bundesversammlung die Landesregierung für die nächsten vier Jahre. Die Gesamterneuerungs- und Ersatzwahl ist dieses Mal keine Routineübung: Weil die SVP einen zweiten Sitz erobern will, müssen amtierende Bundesräte zittern.
Der Ablauf der Wahl folgt einem strengen Drehbuch. Los geht es um 8 Uhr im Nationalratssaal. Zuerst würdigt Ständeratspräsident Hans Altherr, der die Vereinigte Bundesversammlung präsidiert, die scheidende Bundesrätin Micheline Calmy-Rey. Danach werden die Bundesrätinnen und Bundesräte in der Reihenfolge des Amtsalters gewählt.
Als erstes steht die Wahl der dienstältesten Bundesrätin Doris Leuthard (CVP) an. Es folgen Eveline Widmer-Schlumpf (BDP), Ueli Maurer (SVP), Didier Burkhalter (FDP), Simonetta Sommaruga (SP) und Johann Schneider-Ammann (FDP). Zuletzt stellen sich die SP- Kandidaten Pierre-Yves Maillard und Alain Berset zur Wahl für die Nachfolge von Calmy-Rey. So zumindest ist es geplant.
Der spannende 2. Sitz
Der Krimi beginnt aber bereits nach der erwarteten Wiederwahl von Leuthard: Die SVP greift den Sitz von Widmer-Schlumpf an. Die Volkspartei, die am Wahltag 61 Fraktionsmitglieder hat, kann dabei aber nur auf die zusätzlichen 41 Stimmen der FDP hoffen. Die übrigen Fraktionen haben sich hinter die amtierende BDP-Finanzministerin gestellt.
Stimmen sie geschlossen, entfallen auf Widmer-Schlumpf 142 Stimmen. Bei einem absoluten Mehr von 123 Stimmen stehen ihre Wahlchancen gut. Wie es danach weitergeht, ist ungewiss. Nach Ansicht von SVP-Chef Toni Brunner bricht dann unter der Bundeshauskuppel das Chaos aus. Dies dürfte zutreffen - zumindest verglichen mit dem gemächlichen Gang von Bundesratswahlen früherer Jahrzehnte.
In den weiteren Wahlgängen könnte die SVP mit ihren Kandidaten die FDP-Bundesräte Burkhalter und Schneider-Ammann aus dem Amt zu drängen versuchen. Auch die Sitze der SP dürften vor den Attacken der Rechten nicht mehr sicher sein. Laut Brunner ist schlicht «alles möglich».
Wahrscheinlich ist aber, dass alles beim Alten bleibt. Bis zuletzt gab es keine handfesten Anzeichen dafür, dass auf dem Bundesratsfoto für 2012 ein anderes neues Gesicht auftauchen könnte als jenes des Nachfolgers von Micheline Calmy-Rey. (mlu/sda)
