Bundesrat SchmidEine Karriere in Opposition zur eigenen Partei
Von einem Rebellen hat Samuel Schmid nie viel gehabt. Die höchsten Weihen seiner Karriere verdankte der Berner Politiker allerdings der Opposition zur eigenen Partei.
Erfolgreich setzte er seine Segel in den Wind, der Christoph Blocher ins Gesicht blies, und schaffte so die Wahl in den Bundesrat. Der Bruch mit der SVP kam erst spät.
«Liberaler» Anti-Blocher
Mit Schmids Rücktritt geht eine lange Politikerkarriere zu Ende, die 1972 im Alter von 25 Jahren im Gemeinderat seines Geburtsorts Rüti bei Büren (BE) begann und ihn übers Kantonsparlament und beide Kammern der Bundesversammlung bis in die Landesregierung führte. Landesweit bekannt wurde der Fürsprech und Notar als Präsident der SVP-Bundeshausfraktion in den Jahren 1998 und 1999. In diese Zeit fiel die offene Konfrontation mit seinem Zürcher Partei- und späteren Bundesratskollegen Blocher. Der behäbig wirkende Schmid zog dabei fast immer den Kürzeren. Für seine Wahrnehmung in der Öffentlichkeit war dies aber keineswegs von Nachteil: Die Medien machten Schmid zum Anti-Blocher und zum Inbegriff des «liberalen» Flügels der SVP, obwohl er in der Wirtschafts- und Sozialpolitik stets einen rechtskonservativen Kurs fuhr.
«Wilde Wahl» zum «halben Bundesrat»
Dies nützte ihm dann auch, als im Dezember 2000 die Nachfolge von Bundesrat Adolf Ogi zu besetzen war. Die Anfeindungen des Blocher-Flügels verhalfen Schmid ausserhalb der eigenen Fraktion zu jenen Stimmen, die er brauchte, um sich gegen die offiziellen Kandidaten Roland Eberle und Rita Fuhrer durchzusetzen. Der Beliebtheit in den eigenen Reihen war diese «wilde Wahl» kaum förderlich. Blocher prägte im November 2002 das Wort vom halben SVP-Bundesrat, das die Distanz der Parteimehrheit zu Schmid auf den Punkt brachte. Schmid dachte danach kurzzeitig darüber nach, die Partei zu verlassen. Er blieb, musste es sich aber bei der Bundesratswahl 2003 gefallen lassen, dass die SVP bereit war, ihn mit der Strategie «Blocher oder Opposition» zu opfern.
VBS-Vorsteher
Im Bundesrat führte der Infanterieoberst Schmid das Militärdepartement. Mit der in einer Übergangsphase befindlichen Armee hatte er eine schwierige Aufgabe und vor dem Parlament bisweilen einen schweren Stand. Mehrfach sah er sich unheiligen Allianzen von SVP und Linken gegenüber, die Vorlagen umprägten oder ganz zum Scheitern brachten. Im März 2005 lehnte das Parlament im Streit um zwei neue Transportflugzeuge erstmals ein Rüstungsprogramm ab. «Wir haben heute eine politisch einzigartige Situation, die Welt geht deshalb aber nicht unter», sagte Schmid damals und bewies damit, dass er nicht leicht zu erschüttern ist.
Der Bruch mit der SVP
Die Ereignisse in Schmids Politikerleben überstürzten sich dann aber ab Dezember 2007. Nach der Abwahl Blochers wurde er aus der SVP-Bundeshausfraktion ausgeschlossen, weil er der Partei nicht in die Opposition folgen wollte. Und im Sommer vollzog der Verstossene schliesslich den Bruch mit der SVP mit dem Übertritt zur Bürgerlich-Demokratischen Partei (BDP), an deren Gründung er im Hintergrund aktiv mitgearbeitet hatte. Gleichzeitig stand die Armee mit dem Bootsunfall auf der Kander mit fünf Toten nach dem Jungfraudrama im Vorjahr erneut mit einem schweren Unglück in den Schlagzeilen.
Die Affäre Nef
Entscheidend unter Druck brachte ihn aber die Affäre um Armeechef Roland Nef. Dort verstrickte er sich in Widersprüche und musste sich von immer zahlreicheren Kritikern als Aussitzer und «Selbstverteidigungsminister» betiteln lassen. Die SVP stellte seinen Rücktritt danach über die Geschäfte im Verteidigungsdepartement und brachte in der Herbstsession im Nationalrat mit Unterstützung der Linken erneut ein Rüstungsprogramm zum Scheitern. Zwar zeigte sich Schmid nochmals von seiner kämpferischen Seite und verbuchte noch am Dienstag vor der Militärkommission des Nationalrats einen Teilerfolg. Die politische Handlungsfähigkeit war aber stark eingeschränkt, und mit der akuten Gallenblasenentzündung kam auch noch ein Gesundheitsproblem hinzu, das letzte Woche eine Operation nötig machte.
Rückzug ins Private
«Ich demissioniere meiner Gesundheit, meiner Familie, meinem Land und auch der Armee zuliebe», sagte Schmid an der Pressekonferenz vom 12. November. Am kommenden 8. Januar wird der Politiker 62-jährig. Der dreifache Vater wird nun wieder mehr Zeit für seine privaten Vorlieben haben, das Schiessen beispielsweise. Und wenn ihm einmal danach ist, kann er nachlesen, was in besseren Zeiten über ihn geschrieben wurde. Dass zwei Journalistinnen ihm vor seiner Wahl zum Bundespräsidenten im Dezember 2004 nebst Anstand und hintergründigem Humor auch Sex-Appeal attestierten, dürfte ihn schmunzeln lassen. (dapd)
