Razzia bei Roland NefBundesrat Schmid wurde persönlich informiert
Bundesrat Schmid kann sich «nicht erinnern», bereits im November 2006 über die Vorwürfe an Roland Nef informiert worden zu sein. Jetzt berichtet der ehemalige Armeechef Keckeis über eine Razzia in Nefs Büro - und dass er Bundesrat Schmid persönlich darüber informiert habe.
Am Telefon bestätigte der damalige Armeechef Christophe Keckeis gegenüber «10vor10»: «Selbstverständlich habe ich am 26. Januar 2007 von der Razzia im militärischen Büro des damaligen Brigadiers Roland Nef erfahren. Und selbstverständlich habe ich unmittelbar danach auch den Departementsvorsteher VBS, Samuel Schmid, informiert.»
Kann ein Verteidigungsminister eine Razzia im Büro von einem seiner ranghöchsten Brigadiers vergessen? Offenbar ja. Denn heute wiederholte Bundesrat Schmid in der «Tagesschau» und im «Tagesgespräch» von Radio DRS, er habe - nachdem er im November 2006 mündlich informiert worden war - «vergessen, dass eine Ermittlung gegen Nef gelaufen war».
Rücktritt steht für Schmid ausser Frage
Was hätte es ihm denn genützt, wenn er bewusst die Unwahrheit gesagt hätte, doppelte der angeschlagene VBS-Chef am Abend in einem Live-Interview in der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens nach. Schmid räumte gegenüber der «Tagesschau» weiter ein, Nef zu sehr vertraut zu haben. Er sei vom späteren Armeechef wahrscheinlich nicht vollständig über die Angelegenheit orientiert worden.
Gegenüber Radio DRS sagte Schmid, er verstehe die Kritik der Medien an seiner Amtsführung. Es sei für ihn unbestritten, dass er Fehler gemacht habe. An einen Rücktritt denkt er aber nicht. «Im Sturm muss man sich einen Rücktritt gut überlegen.»
Ex-Bundesräte legen Rücktritt nahe
Nachdem in der Affäre die Aussagen, die Bundesrat Schmid macht, regelmässig von dritter Seite korrigiert werden, legen nicht nur politische Gegner einen Rücktritt nahe.
In «10vor10» wollten andere Bundesräte erwartungsgemäss keine Stellung zum Fall ihres Mitbundesrats nehmen. Hingegen kamen die Ex-Bundesräte Otto Stich (SP) und Elisabeth Kopp (FDP) zu Wort. Der ehemalige Finanzminister Stich legt dem «sesshaften» Bundesrat kurz und bündig einen Rücktritt nahe.
Auch Kopp sparte nicht mit Kritik. Schmid habe dem Gesamtbundesrat einen Armeechef vorgeschlagen. Dieser sei einer der ganz grossen Geheimnisträger. Dass bei der Besetzung dieses Postens solchen Vorwürfen nicht auf den Grund gegangen werde, sei «unverantwortlich und inkompetent», sagte Kopp an die Adresse von Schmid.
GPK orientiert am Freitag
Die GPK wird sich am Freitag ab 15 Uhr zur Affäre Nef/Schmid äussern. Deren Vizepräsidentin Maria Roth-Bernasconi (SP/GE) sagte am Donnerstag gegenüber der «Tagesschau», sie gehe davon aus, dass die Kommission eine Untersuchung des Falls einleiten werde.