Ruf nach RücktrittVBS gibt zu: Schmid wusste Bescheid
Das VBS bestätigt, dass Bundesrat Schmid schon am 14. November 2006 und nicht erst im April 2007 vom Strafverfahren gegen Roland Nef erfahren hat. Und er wusste auch, worum es im Verfahren ging. Nach den neuesten Enthüllungen in der Affäre wird die Luft für den Verteidigungsminister zusehends dünner. Die Forderungen nach einem Rücktritt werden immer lauter.
Das VBS versuchte am Mittwochabend den Schaden zu begrenzen und den Bericht von Radio DRS zu relativieren: Zum Zeitpunkt (also im November 2006), als Schmid erstmals von der Strafuntersuchung gegen Nef erfahren habe, sei noch gar kein Auswahlverfahren gelaufen und so habe die Information «keine weitere Beachtung» gefunden.
Nef damals nicht Schmid unterstellt
Oberauditor Dieter Weber habe Schmid am 14. November 2006 darüber informiert, dass er der Zürcher Staatsanwaltschaft die Ermächtigung zur Strafverfolgung im zivilen, privaten Bereich des damaligen Brigadiers Nef gegeben habe, schreibt das Eidgenössische Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport (VBS) in einer Stellungnahme.
«Weitere Informationen wurden nicht mitgeteilt», hält das Departement fest und ergänzt: «Zu diesem Zeitpunkt lief noch kein Auswahlverfahren für den Posten des Chefs der Armee, weshalb die Information keine Konsequenzen beziehungsweise keine weitere Beachtung nach sich zog - zumal Brigadier Nef zu diesem Zeitpunkt dem Departementschef auch nicht direkt unterstellt war.»
Keine weitere Überprüfung der Vorwürfe
Bei einem Bewerbungsgespräch im Frühjahr 2007 habe Brigadier Nef Bundesrat Schmid darüber informiert, dass gegen ihn ein Strafverfahren in einer «rein privaten Angelegenheit» laufe.
Nef habe erklärt, dass dieses im Zusammenhang mit der Trennung von seiner ehemaligen Partnerin stehe. Weiter habe Nef Bundesrat Schmid zugesichert, dass das Verfahren vor Amtsantritt abgeschlossen sein werde. Schmid habe dies zur Bedingung für eine allfällige Beförderung und einen Amtsantritt gemacht.
«Erst ab diesem Zeitpunkt beurteilte Schmid somit die Kandidatur und das Ermittlungsverfahren in einem Gesamtzusammenhang und verwies deshalb in seinen bisherigen Stellungnahmen stets auf dieses Datum», hält das VBS fest und erinnert, dass das Strafverfahren im Herbst 2007 rechtskräftig eingestellt worden sei.
Die Militärjustiz hatte gleichentags Recherchen von «Rendenz-vous» von Radio DRS bestätigt, wonach der Oberauditor Bundesrat Schmid wie auch den damaligen Armeechef am 14. November 2006 mündlich darüber informiert habe, dass gegen Nef «ein ziviles Strafverfahren wegen Verdachts auf Nötigung im privaten Umfeld» im Gang sei.
Rücktrittsforderungen immer lauter
Für Kopfschütteln sorgten bei den Sicherheitspolitikern im Parlament insbesondere die Aussagen des VBS zur Orientierung Schmids durch Nef. Ständerat Bruno Frick (CVP/SZ), Vizepräsident der ständerätlichen Sicherheitskommission , zeigte sich gegenüber Radio DRS erstaunt.
Sollten die Fakten stimmen, wäre er «sehr erstaunt und sehr peinlich berührt». Wer als Person überprüft werde, könnte demnach selber entscheiden, ob er tatsächlich überprüft werde, sagte Frick.
Links und rechts werden die Rücktrittsforderungen immer lauter: Hans Altherr (FDP/AR), Präsident der ständerätlichen SIK, sprach gegenüber Radio DRS von einem «Knäuel von Widersprüchen». Samuel Schmid müsse nun ernsthaft prüfen, ob er nicht von seinem Amt zurücktreten wolle.
Auch bei der CVP macht man sich Gedanken in dieser Richtung, wie Jakob Büchler (SG), Vizepräsident der nationalrätlichen SIK, sagte. An der Fraktionssitzung vor Beginn der Herbstsession werde man über eine Rücktrittsforderung diskutieren.
Klar ist der Fall für Geri Müller (Grüne/AG), ebenfalls Mitglied der SIK des Nationalrats. Es sei nun höchste Zeit, dass Samuel Schmid den Hut nehme, sagte er gegenüber Radio DRS.
(SDA/AP)