PresseschauWürdiger Abgang: «Moment jetzt besser als nie»
Nach der Schmach, die Bundesrat Samuel Schmid wegen der Ablehnung des Rüstungsprogramms 2008 einstecken musste, stellen sich die Schweizer Zeitungen die Frage: «Wann geht Schmid?»
Unter dem Titel ein «Wechsel ist angesagt» legt der «Tages-Anzeiger» Bundesrat Samuel Schmid den Rücktritt nahe: «Wenn Schmid an einem halbwegs würdigen Abgang gelegen ist, dann ist der Moment jetzt besser als nie». Es dürfe jedoch nicht zur Regel werden Bundesräte wegen der Ablehnung von Sachgeschäften aus dem Amt zu hieven. Bei Schmid sei aber zu viel zusammengekommen.
Etwas anders sieht es die «Neue Zürcher Zeitung». Die Situation sei zwar für Bundesrat Schmid nach der Ablehnung des Rüstungsprogramms 2008 noch schwieriger geworden, «zu einem Rücktritt besteht aber nach wie vor kein Zwang». Letztlich müsse der Verteidigungsminister aber selbst entscheiden, ob er unter den gegenwärtigen Bedingungen noch weitermachen und sich Attacken gegen seine Person und sein Amt stellen will.
Die «Berner Zeitung» titelt ihren Kommentar «Wann geht Schmid?». Die Zeitung beantwortet diese Frage mit einem klaren Ratschlag für den angeschlagenen Bundesrat: «möglichst schnell». Die gestrige Schmach zeige, wie politisch vereinsamt er sei. Einen nahezu handlungsunfähigen, durch seine mangelnde Führungsqualität angeschlagenen Verteidigungsminister könne sich die Schweiz nicht leisten.
«Schmid muss Grösse zeigen» heisst es bei der «Aargauer Zeitung». Er habe zwar im Nationalrat tapfer gekämpft, aber keine Mehrheit gefunden. Nun müsse er Grösse zeigen und gehen. Und zwar bevor der GPK-Bericht zur Affäre Nef Ende November erscheine.
«Rücktritt rückt in Trittnähe» titelt die «Neue Luzerner Zeitung» ihren Kommentar. Der Dauerdruck auf Schmid habe inzwischen «rekordverdächtige Ausmasse» angenommen. Deshalb laute die Frage nicht mehr ob der Verteidigungsminister gehe, sondern wann.
Das «St. Galler Tagblatt» findet es «weit übertrieben», die Ablehnung des Rüstungsprogramms «per se zu einer Schicksalsfrage für Samuel Schmid zu machen». Das Hauptproblem in der Verteidigungspolitik sei nicht Schmid, sondern ein heillos zerstrittener Nationalrat.
(whr)