Kampf um Libyen«Das Mittelmeer wird zum Schlachtfeld»
Die USA, Frankreich und Grossbritannien haben Libyen mit schwerem Geschütz angegriffen. Machthaber Muammar Gaddafi feuert derweil verbal zurück.
Die Situation am Samstagmorgen:
Die Truppen von Muammar al-Gaddafi verletzen nach Meinung der USA die Waffenruhe, die in der neuen UNO-Resolution zu Libyen verlangt wird. Die Resolution 1973 verlange ein Ende aller Angriffe, betonte Susan Rice, US- Botschafterin bei der UNO in New York im Sender CNN.
US-Präsident Barack Obama drohte Gaddafi mit dem Einsatz militärischer Gewalt, sollten seine Truppen nicht umgehend die Kampfhandlungen gegen die Opposition einstellen. Zugleich machte er deutlich, dass die USA sich bei möglichen Militäraktionen lediglich als «Teil der einer internationalen Koalition» sehen.
Die libysche Regierung hatte am Freitag eine Waffenruhe ausgerufen, wenige Stunden nachdem der UNO-Sicherheitsrat die Verhängung einer Flugverbotszone beschlossen hatte. Ungeachtet dessen nahmen Gaddafis Truppen nach Angaben der Aufständischen offenbar weiterhin libysche Städte unter Beschuss.
Ein Augenzeuge berichtete der Nachrichtenagentur Reuters aus der Rebellenhochburg Benghasi, am frühen Samstagmorgen seien in der Stadt starke Explosionen zu hören gewesen. Sie seien stark genug gewesen, um Gebäude zum Beben zu bringen.
Der stellvertretende libysche Aussenminister Chalid Kaim wies die Vorwürfe zurück. Er sagte am Freitag bei einer Pressekonferenz in der Hauptstadt Tripolis, die gesamte libysche Luftwaffe habe schon seit zwei Tagen keine Einsätze mehr geflogen. Stattdessen warf er den Aufständischen vor, die Regierungstruppen bei El Magrun, rund 80 Kilometer südlich von Benghasi angegriffen zu haben.
Seine Regierung lade internationale Beobachter ins Land, um die Einhaltung der Feuerpause zu überwachen, sagte Kaim weiter. Deutschland, China, Malta und die Türkei sollten Gesandte schicken.
Die am Donnerstag in New York verabschiedete UNO-Resolution erlaubt, eine Flugverbotszone über Libyen und eine Waffenruhe «mit allen nötigen Massnahmen» durchzusetzen, um die Gewalt der Gaddafi- Truppen gegen die Opposition und die Zivilbevölkerung zu stoppen.
Am Samstag findet in Paris ein Gipfel zur Lage in Libyen statt. Neben den USA, Grossbritannien und Frankreich sollen auch arabische Staaten und die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel daran teilnehmen.
Mit einer internationalen Militäraktion in Libyen ist möglicherweise schon an diesem Wochenende zu rechnen. Er gehe davon aus, dass die militärische Intervention «binnen Stunden» nach dem Sondergipfel zu Libyen beginnen könne, der am Samstag in Paris stattfinde, sagte der französische UNO-Botschafter Gérard Araud dem britischen Fernsehsender BBC am Freitagabend.
Gaddafi bezeichnete die UNO-Resolution am Samstag als «unverhohlenen Kolonialismus». Es gebe dafür keine Rechtfertigung. «Es wird ernsthafte Folgen für den Mittelmeerraum und Europa haben», sagte er am Samstag dem Fernsehsender Al-Dschasira.
China hat «ernste Bedenken»
China hat «ernste Bedenken» zu der vom UNO-Sicherheitsrat beschlossenen Schaffung einer Flugverbotszone in Libyen vorgebracht. In einer am Freitag in Peking veröffentlichten Erklärung des Aussenministeriums wurde betont, dass China gegen die Anwendung militärischer Gewalt in internationalen Beziehungen sei. Peking habe stetig Respekt für die Souveränität und Unabhängigkeit Libyens sowie seiner territorialen Integrität betont. Die Krise sollte per Dialog gelöst werden. China hatte sich bei der Abstimmung am Donnerstag enthalten - wie Deutschland, Russland, Brasilien und Indien. Zehn der 15 Ratsmitglieder stimmten für die Resolution. (AP)
