Arabischer FrühlingSaleh will in Kürze zurücktreten
Nach den Revolutionen in Ägypten und Tunesien scheint es, als würden jetzt auch die Demonstranten in Jemen ihr Ziel erreichen. Präsident Saleh ist bereit, in 30 Tagen die Macht abzugeben.
Jemens Präsident Ali Abdullah Saleh (Mitte) will offenbar von seinem Amt in 30 Tagen zurücktreten.
Die Regierungspartei im Jemen hat einem Plan zur Beendigung der Krise im Land zugestimmt, der den Rücktritt von Präsident Ali Abdallah Saleh vorsieht. Der Allgemeine Volkskongress (CPG) habe den Plan des Golf-Kooperationsrates akzeptiert, sagte ein ranghohes Parteimitglied am Samstag.
Die Regierungspartei habe den Plan in vollem Umfang angenommen, sagte Vize-Generalsekretär und Fraktionschef Soltan al-Barakani der Nachrichtenagentur AFP.
Der Plan des Golf-Kooperationsrates, dem Saudi-Arabien, die Vereinigten Arabischen Emirate, Katar, Kuwait, Oman und Bahrain angehören, sieht die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit und eine Übergabe der Macht von Präsident Saleh an den Vizepräsidenten vor sowie ein Ende der Demonstrationen.
Anschliessend soll der Präsident binnen 30 Tagen zurücktreten, 60 Tage später soll ein neuer Präsident gewählt werden.
Vorbehalt der Opposition
Die Opposition hatte bislang Salehs sofortigen Rücktritt gefordert. Am Samstag stimmte die Opposition dem Plan des Golf- Kooperationsrats zu - bis auf einen Punkt, der die Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit unter Beteiligung Salehs vorsieht.
Die Opposition sei zur Bildung einer Regierung der Nationalen Einheit nur dann bereit, wenn Saleh seine Macht zuvor an den Vizepräsidenten abtrete, sagte Oppositionssprecher Mohammed Gahtan.
USA fordern Tempo
Die USA forderten Saleh unterdessen auf, den Prozess zur friedlichen Machtübergabe «unverzüglich» zu beginnen. Dies müsse im Dialog geschehen, sagte der Sprecher im Aussenministerium, Mark Toner.
Am Freitag hatte Saleh, dessen Mandat noch bis 2013 läuft, den Plan begrüsst und gleichzeitig betont, er werde die Macht nur im Rahmen eines geordneten und verfassungsgemässen Prozesses abgeben.
Seit Wochen gehen in dem arabischen Land tausende Menschen auf die Strasse und fordern den sofortigen Rücktritt Salehs. Die Sicherheitskräfte gehen dabei immer wieder gewaltsam gegen die Protestierenden vor. Dabei wurden bislang mehr als 130 Menschen getötet.
(dapd)