SVP-Slogans gegen «Jugos» und Türken

Die SVP Widen fährt auf ihrer Homepage unter der Rubrik «real SVP» (wahre SVP) scharfes Geschütz auf: «Viele Schweizer haben ja DRECK am Stecken, aber wenn JUGOSlawen das auch haben, sollte man sie härter betrafen.» Mit dieser und ähnlichen Aussagen positioniert sich die SVP Widen unverhohlen ausländerfeindlich. Denn der Satz ist grafisch so dargestellt, dass praktisch nur die Wörter «Dreck Jugo» oder «Sau Türken» zu sehen sind – der Rest geht als Kleingedrucktes unter.

Die Empörung ist gross. Ivica Petrusic, Vizepräsident von Second@s Plus: «So etwas ist nur traurig und bedenklich. Selbst für die SVP sind solche Aussagen sehr radikal, ich kann das fast gar nicht glauben. Damit kommt aber ans Licht, wie die SVP wirklich denkt – rassistisch und fremdenfeindlich.»

Die Präsidentin der Rassismus-Kommission, Martine Brunschwig Graf, will deshalb Konsequenzen ziehen: «Das ist eine perverse Form der Ausländerfeindlichkeit, wahrscheinlich gesetzwidrig und völlig inakzeptabel.» Die Kommission werde sowohl die SVP Widen wie auch die SVP Schweiz zu einer Stellungnahme auffordern. Laut dem auf Rassismus und Diskriminierung spezialisierten Rechtsanwalt Daniel Kettiger bewegt sich die Partei «strafrechtlich im Grenzbereich».

Die Urheber der Sprüche wurden gestern offenbar aufgrund der Recherchen von 20 Minuten zurückgepfiffen: Nachdem André Mattenberger, Vizepräsident der SVP Widen, zuerst bereitwillig Auskunft gegeben hatte – und sich keinerlei Fehler bewusst war – zog er das Interview am Abend zurück. Die SVP Schweiz verweigerte jeden Kommentar und die Slogans wurden noch gestern von der Website entfernt.