Interview mit Ueli Maurer«Ich rechne damit, dass Blocher Bundesrat wird»
Ueli Maurer kann sich vorstellen, dass der frühere SVP-Bundesrat erneut gewählt wird. Der SVP-Stratege beteuert gegenüber 20 Minuten Online mantramässig, selbst nicht zur Verfügung zu stehen - und bleibt Favorit.
20 Minuten Online: Stehen Sie mit der Portierung von Christoph Blocher als Bundesratskandidat nicht mehr zur Verfügung?
Ueli Maurer: Ich stehe grundsätzlich nicht zur Verfügung. Ich habe immer klar gesagt, dass ich das Amt als Bundesrat nicht anstrebe.
Und wenn die Fraktion am 27. November Sie nominieren will?
Ich will nicht über alle möglichen Szenarien spekulieren. Wir haben Christoph Blocher portiert und setzen alles daran, dass ihn die Fraktion nominiert.
Die SVP hat die anderen Parteien aufgefordert, Stellung zur Nominierung Blochers zu beziehen. Warum? Alle Parteien haben gesagt, dass sie Blocher nicht wiederwählen werden.
Ich bin nicht der Meinung, dass sich die Parteien klar geäussert haben. Bei der FDP hat sich Präsident Fulvio Pelli zurückhaltend gegenüber Blocher geäussert, andere Politiker weniger. Bei der CVP ist Präsident Christophe Darbellay zurückgepfiffen worden. Es gibt also keine konsolidierte Meinung. Nun sollen die Parteien ein klares, deutliches Signal geben, beispielsweise mit einem Fraktionsentscheid.
Warum will die SVP das wissen?
Für die Fraktion ist es wichtig zu wissen, was passiert, wenn sie Christoph Blocher nominiert. Heisst das für die Partei Opposition oder Regierungsbeteiligung?
Hat die SVP nicht langsam ein Problem mit Blocher, weil er sich nicht aus der Politik zurückziehen will?
Nein. Wir hätten ein grösseres Problem, wenn sich Blocher zurückziehen würde. Es sind immer die gleichen in der Partei, die sich kritisch gegenüber Blocher äussern. Bei den Wählern hat er fast 100 Prozent Rückhalt.
Aber wird die Blocher-Frage in der Fraktion nicht zur Zerreissprobe?
Natürlich gibt es unterschiedliche Auffassungen. Aber derzeit kocht jeder sein eigenes Süppchen, jeder hat einen eigenen Kandidaten, den er nominieren möchte. In dieser Konstellation kann ich mir vorstellen, dass es eine Mehrheit für Blocher gibt.
Wann wird sich die SVP von ihrem Übervater Blocher emanzipieren?
Das sind blöde Begriffe, die so nicht stimmen. Die Partei hat stark von Blocher profitiert. Das wird auch in Zukunft so sein. Für die Partei wäre es völlig doof jetzt zu sagen, wir wollen nichts mehr von ihm wissen. Wenn man es mit dem Sport vergleicht: Ein Spieler, der immer Goals schiesst, stellt man auch nicht plötzlich nicht mehr auf. Man nimmt ihn vor Spielende raus oder bringt ihn erst in der zweiten Halbzeit. Das ist in der Politik auch so.
War die Abwahl Blochers und der Gang in die Opposition nicht eher ein Eigengoal?
Nein. Man darf es nicht an Einzelereignissen messen. Über Jahre und Jahrzehnte gesehen ist die SVP erfolgreich. Im Gegensatz zu anderen.
Wollen Sie in der Opposition bleiben, dass Sie Blocher nominieren?
Diese Frage muss die Partei nochmals diskutierten. Die Fraktion hat Ende September beschlossen: Wir treten bei der nächsten Vakanz in der Regierung an. In der Opposition zu bleiben, wäre für mich persönlich auch eine Möglichkeit.
Das müsste die SVP, wenn sie nur Blocher nominiert.
Da bin ich mir nicht so sicher.
Sie glauben also, dass das gleiche Parlament, das Blocher vor einem Jahr abgewählt hat, ihn jetzt wieder wählen könnte?
Das schliesse ich nicht aus.
Welches Ticket ist Ihre Präferenz in der Fraktion? Ein Einerticket mit Blocher?
Ja. Ein Zweierticket ist in der jetzigen Situation kein guter Weg. Ich bin immer für ein klares Signal. Eine Zweiernominierung kommt nur in Frage mit zwei Kandidaten, die die gleiche politische Haltung haben.
Dann könnte die Fraktion ja Blocher zusammen mit Adrian Amstutz, Caspar Baader oder mit Ihnen nominieren, ein sogenanntes Ticket «Blocher plus».
«Blocher plus» ist Unsinn. Dann wird Blocher sicher nicht gewählt.
Wird die SVP am Mittag des 10. Dezembers wieder im Bundesrat sitzen?
Damit rechne ich. Es gibt aber keine Garantie.
Mit Ihnen als Bundesrat?
Nein, mit Christoph Blocher.
Favorit Ueli Maurer
Gestern hat der Zürcher SVP-Vorstand Christoph Blocher als Bundesratskandidaten portiert. Damit ist der Nationalrat und Zürcher Kantonalpräsident Ueli Maurer noch nicht aus dem Rennen. Denn über die offizielle Kandidatur entscheidet die SVP-Fraktion am 27. November in Bern. Dort kann jedes Fraktionsmitglied noch Kandidaten ins Spiel bringen. Ueli Maurer ist deshalb weiterhin der grösste Favorit für die Nachfolge von Bundesrat Samuel Schmid. Taktisch ist es für ihn derzeit aber sicher klug, sich voll hinter Blocher zu stellen. Die Bundesratswahl findet am Mittwoch, 10. Dezember statt. (mdr)