KnatschBDP-Vormarsch in Zürich stockt
Über ein halbes Jahr gibt es die SVP-Abspaltung BDP in Zürich bereits. Doch noch immer gehört sie nicht zur gesamtschweizerischen Mutterpartei — aus personellen und programmatischen Gründen. Möglicherweise wird bald eine neue kantonale Sektion gegründet.
Die Erfolgsbilanz ist mager: Bereits im Juni entstand die Zürcher Kantonalsektion der SVP-Abspaltung BDP — noch vor Ablegern in Glarus oder Thurgau. Trotzdem kommt die Partei nicht voran. Die BDP Zürich hat nur drei Vorstandsmitglieder, keine lokalen Sektionen und ein paar Dutzend Mitglieder. Zusätzlich ist die Kantonalpartei noch immer nicht Mitglied der gesamtschweizerischen Mutterpartei. Es gibt Probleme zwischen den beiden, die dem Vormarsch der BDP in dem Stammland der SVP-Hardliner im Weg stehen. Nun soll ein Gespräch weiterhelfen.
Umtriebiger Polit-Veteran war vorgeprescht
Hintergrund des Konflikts ist die frühe Gründung der SVP-Abspaltung in Zürich. Ohne Absprache mit den nationalen BDP-Exponenten hatte der 70-jährige Hans Rudolf Haegi bereits Anfang Juni eine eigene Partei gegründet — noch bevor der Name Bürgerlich-Demokratische Partei (BDP) gefunden war — und benannte sie nachher um. Der umtriebige Haegi kämpfte in den 1970er-Jahren gegen die N4 im Säuliamt. 1986 trat er von der SVP in die EVP über, für die er danach auch vier Jahre im Kantonsrat sass. «Ich bin ein politischer Kopf», nennt Haegi als Grund, warum er sich nochmals ins Abenteuer einer Parteigründung stürzte.
Doch die Beziehung zur BDP Schweiz ist gespannt. So findet Hans Grunder, BDP-Präsident und Berner Nationalrat, klare Worte: «Die Arbeit der Zürcher BDP ist bisher unzureichend.» Die Statuten genügten nicht; zudem sei die personelle Situation und die ganze Aufmachung nicht befriedigend. Doch auch der Parteiwanderer Haegi selbst scheint ein Problem zu sein. So sind Unmutsäusserungen bis nach Bern gedrungen: Einzelne Mitkämpfer in der Zürcher BDP haben entnervt wieder aufgegeben. So beklagt eine junge Person, die inzwischen aus der BDP Zürich ausgetreten ist, gegenüber 20 Minuten Online, dass der Vorstand nicht handlungfähig sei und zu langsam agiere.
Andere Interessenten stehen bereit
Noch im Februar soll nun ein klärendes Treffen stattfinden zwischen Vertretern der BDP Schweiz, dem Zürcher Vorstand um Haegi sowie weiteren BDP-Sympathisanten aus Zürich. Diese weiteren, an einer Zürcher Sektion interessierten Personen, mit denen die BDP Schweiz direkt im Kontakt steht, würden eine Zürcher Partei nach den nationalen Vorgaben aufziehen. Doch Haegi setzt andere Prioritäten: «Man kann weitere Leute hinzunehmen, aber erst in einem zweiten Schritt.» Er wolle sich aber nicht in den Vordergrund drängen, sagt er gleichzeitig. Deshalb sei er auch nur interimistischer Präsident. «Wenn ein anderer kommt, gehe ich sofort.»
Die Zusammenarbeit zwischen Zürich und Bern droht nun an der Frage der Geschwindigkeit zu scheitern. Haegi hat es nämlich nicht so eilig: «Wir dürfen nichts überstürzen. Die Partei soll langsam reifen.» Anders klingt es von den Bernern: «Für uns ist es dringend, dass wir im Kanton Zürich schnell Fuss fassen können», sagt Grunder. Immerhin ist Zürich der bevölkerungsstärkste Kanton mit einem SVP-Wähleranteil von 33 Prozent. Falls er mit Haegi keine Einigung findet, könnte die BDP Schweiz alleine handeln. Grunder schliesst nicht aus, dass dann die BDP-Schweiz-treuen Zürcher auf eigene Faust eine Sektion gründen.
