Schweiz besser schützen
Der Ständerat will die Marke Schweiz besser schützen. Oppositionslos trug er dem Bundesrat am Freitag auf, Möglichkeiten für einen strengeren Markenschutz zu prüfen.
In einem am Freitag angenommenen Vorstoss fordert die kleine Kammer vom Bundesrat, Massnahmen für den Schutz von Schweizer Arbeitsplätzen zu prüfen.
Postulantin Anita Fetz (SP/BS) berief sich auf das Markenschutzgesetz und die Markenschutzverordnung. Demnach könne der Bundesrat genauer festschreiben, unter welchen Voraussetzungen eine schweizerische Herkunftsangabe verwendet werden dürfe, wenn das allgemeine Interesse der Wirtschaft dies rechtfertige.
Fetz zitierte als Beispiel für das Problem die deutsche Firma Juvena, die ihre in Deutschland hergestellten Schönheitsprodukte als «Juvena of Switzerland» vermarktet. Dies sei eine Irreführung der Konsumentenschaft und schade dem Image der Marke Schweiz.
In einem Postulat in der gleichen Sache verwies Nationalrätin Jasmin Hutter (SVP/SG) auf zunehmende Klagen aus der Wirtschaft, dass ausländische Unternehmen ihre Erzeugnisse fälschlicherweise als Schweizer Produkte bezeichnen würden. Dieser Vorstoss wurde in der grossen Kammer noch nicht behandelt.
Blocher: Keine einfache Lösung in Sicht
Der Bundesrat war bereit, beide Postulate entgegenzunehmen. «Das Thema beschäftigt uns», sagte der zuständige Justizminister Christoph Blocher im Rat. Er gab aber zu bedenken, dass eine Lösung des Problems nicht einfach sein werde.
Es stelle sich die Frage, was nun ein Schweizer Produkt sei, namentlich bei Unternehmen, die Sparten Forschung und Marketing in der Schweiz behielten, aber im Ausland produzierten. Den Schutz der Marke Schweiz im Ausland zu vollziehen dürfte zudem in einigen Ländern zeitraubend sein, «und so lange besteht der Missbrauch». (sda)
