Leuenberger fordert umfassende Klima-Abgabe
Umweltminister Moritz Leuenberger fordert ab 2012 eine umfassende Klima-Abgabe auf Brennstoffen, Treibstoffen und Treibhausgasen. Der Ausstoss von Klima-Gasen soll damit um jährlich 1,5 Prozent gesenkt werden.
Leuenberger präsentierte am Donnerstag in Bern mögliche Leitlinien für die künftige Klimapolitik der Schweiz. Dabei orientiert sich der Umweltminister an der UNO-Klimakonvention, die eine Stabilisierung der Treibhausgase auf einem ungefährlichen Niveau verlangt.
Wolle die Schweiz ihren Beitrag dazu leisten, müsse sie - ausgehend von den wissenschaftlichen Szenarien - ihre Emissionen ab 2012 jährlich um 1,5 Prozent senken, teilte das Eidg. Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) mit.
Der Klimabericht des UVEK, den der Bundesrat voraussichtlich dieses Jahr noch diskutieren wird, skizziert zwei mögliche Wege, um dieses Ziel zu erreichen. Möglich ist einerseits eine umfassende Klima-Abgabe, deren Einnahmen teilweise für Klimamassnahmen verwendet würden. Andererseits sind laut UVEK technische Regulierungen und eine Finanzierungsabgabe denkbar.
Moritz Leuenberger favorisiert jedoch erstere Variante: Diese habe den Vorteil, dass die Marktkräfte genutzt und den Konsumenten so eine grosse Flexibilität eingeräumt werde, schreibt das UVEK. Wolle man dieselbe Emissionsreduktion mit technischen Regulierungen erzielen, seien drastische Verschärfungen notwendig.
Der Umweltminister betonte am Donnerstag zudem, dass der Klimawandel nicht nur ökologische, sondern auch spürbare wirtschaftliche Auswirkungen haben werde. Leiden werde etwa der Wintertourismus und die Stromproduktion mittels Wasserkraft, wie Studien des UVEK zeigten. Aber auch Häuser und Infrastrukturen würden durch extreme Wetterereignisse vermehrt getroffen. (sda)
