Champagner-KriegEin Dorf trotzt «den Galliern»
Das 700-Seelen-Dorf Champagne im Kanton Waadt setzt den Kampf mit Frankreich um die Ortsbezeichnung fort. Der im Dorf ansässige Flûtes-Hersteller Cornu hat die Marke «De Champagne Suisse» in Bern registrieren lassen.
In Frankreich darf die Bäckerei Cornu seit einem französischen Gerichtsentscheid vom April das Wort «Champagne» nicht mehr auf den Verpackungen verwenden. Dagegen hat die Bäckerei rekuriert.
Nun hat das eidgenössische Institut für geistiges Eigentum (IGE) der Waadtländer Bäckerei beschieden, dass die Marke «De Champagne Suisse» mit Schweizer Recht vereinbar sei und auch den bilateralen Verträgen mit der EU sowie dem Abkommen mit Frankreich über die Herkunftsbezeichnungen nicht zuwiderlaufe, wie Anja Herren, Leiterin des Rechtsdiensts Marken, auf Anfrage sagte.
Bei Gebäck und alkoholfreien Getränken sei die Marke «De Champagne Suisse» ein genügendes Unterscheidungsmerkmal und in der Schweiz sei sie auch nicht irreführend. Der Entscheid der IGE kann allerdings angefochten werden.
Die Winzer des Waadtländer Dorfes mussten 2004 wegen der Bilateralen Verträge zwischen der Schweiz und der EU den Namen «Vin de Champagne» aufgeben und die Etiketten sowie das Werbematerial neu gestalten. Seither kämpfen sie für eine Anerkennung der früheren Bezeichnung.
(sda)