Ausschaffung von Flüchtlingen: Blocher kooperiert mit der EU
Bundesrat Christoph Blocher lässt Flüchtlinge mit Hilfe der EU abschieben. Öffentlich kommuniziert wurde dieser Schritt, mit dem der Bund viel Geld spart, aber nie.
Return heisst das EU-Pilotprojekt, das seit September 2006 läuft. Staaten wie Deutschland, Italien, Spanien oder die Niederlande chartern jeweils zusammen ein Flugzeug und führen in koordinierten Aktionen illegale Flüchtlinge in ihre Heimatländer zurück. Vorne mit dabei ist auch die Schweiz, wie die Zeitung «Le Temps» berichtete. Das Bundesamt für Migration (BFM), unter der Ägide von EU-Gegner Christoph Blocher, hat die Öffentlichkeit jedoch bis heute nicht darüber informiert. «Ausschaffungen haben wir grundsätzlich nie aktiv kommuniziert», begründet BFM-Sprecherin Brigitte Hauser-Süess.
Drei gemeinschaftliche Zwangsabschiebungen solcher Art wurden bislang durchgeführt – die letzte vor einer Woche. Der Flug aus Hamburg mit bereits 28 Afrikanern an Bord, die nach Ghana und Kamerun abgeschoben wurden, machte einen Zwischenstopp in Zürich, um sechs weitere ungebetene Flüchtlinge sowie Schweizer Wachpersonal mitzunehmen. Der Bund spart mit dieser Methode einiges: Letztes Jahr organisierte die Schweiz 48 eigene Ausschaffungsflüge, die im Schnitt 100000 Franken kosteten.
Reza Rafi