SchweizPiratenpartei hat Schweiz im Visier
Im Sommer bekommt die Schweiz eine Piratenpartei, die sich fast ausschliesslich für ein freies Internet einsetzt. Vor allem bei der jungen Generation erhoffen sich die Initianten grossen Zuspruch.
In Europa hat sie bereits grossen Erfolg (siehe Box), nun kommt sie auch in die Schweiz: Am 12. Juli findet in Zürich die Gründungsversammlung der Piratenpartei statt. Sie will sich für einen besseren Datenschutz, eine Lockerung des Urheber- und Patentrechts und eine Legalisierung des Datentausches im Web (Filesharing) einsetzen. «Es werden immer mehr Entschlüsse gefällt, die nicht dem Zeitgeist entsprechen», begründet Gründungsmitglied Denis Simonet die Notwendigkeit der Partei. «Die anderen sind wegen Inkompetenz nicht mehr wählbar», ergänzt Mit-Initiator Philipp Germann. Themen wie biometrische Pässe und Killerspiele würden auch in der Schweiz heiss diskutiert – darum sei ein ähnlicher Erfolg wie in Schweden möglich. «Wählen werden uns wohl vor allem junge Leute, die täglich mit dem Internet arbeiten», so der Physik-Student.
Politologe Georg Lutz winkt ab: «Ein sexy Name wird nicht ausreichen, um langfristig Erfolg zu haben.» Das Programm der Ein-Themen-Partei sei so gewagt, dass man damit wohl höchstens Protestwähler fangen könne.
Piratenpartei im Ausland
Die weltweit erste Piratenpartei wurde am 1. Januar 2006 von Rickard Falkvinge in Schweden gegründet. Bei der Europawahl vor zwei Tagen verzeichnete sie ihren bisher grössten Erfolg: Mit 7,1 Prozent Stimmenanteil holte sie sich einen Sitz im Europaparlament. Besonders bei den 18- bis 30-Jährigen kommt sie gut an: In dieser Altersgruppe erhielt sie rund 19 Prozent aller Stimmen. Für die Jungen sei sie die bedeutendste Partei, sagte der Politologe Sören Holmberg zur Zeitung «The Local». Die Partei gibt es auch in Deutschland, Dänemark, Finnland, Frankreich, Österreich, Polen und Spanien.
