Juso stänkert gegen Andy Tschümperlin

Die überraschende Wahl Andy Tschümperlins zum neuen SP- Fraktionschef hat am Wochenende für Diskussionsstoff gesorgt. Die JUSO kritisiert die Nichtwahl der «Leaderin» Jacqueline Fehr. Und diese bezeichnet die anonyme Kritik, sie sei berechnend und sozial nicht kompetent, als «haltlos».

Sie habe für die Mutterschaftsversicherung, die Krippenfinanzierung und jüngst für ein Rahmengesetz für die Sozialhilfe Mehrheiten gefunden, sagte sie in der «Tagesschau» des Schweizer Fernsehens vom Samstag. «Das wäre mir nicht gelungen, wenn ich nicht sozial kompetent wäre oder berechnend wäre.»

Diese Mehrheiten habe sie nur gefunden, weil sie Vertrauen habe aufbauen können und über die Parteigrenzen hinweg zusammenarbeiten könne. Deshalb seien diese Vorwürfe, «die erstaunlicherweise immer anonym geäussert werden», für sie haltlos, sagte Fehr.

Sowohl in der Fraktion als auch unter Beobachtern hatte die Zürcher Nationalrätin als Favoritin für das Fraktionspräsidium gegolten. In der Ausmarchung vom Freitagnachmittag erhielt sie aber nur 25 Stimmen. 27 Fraktionsmitglieder sprachen sich für den 49- jährigen Schwyzer Nationalrat aus, der erst seit 2007 im Nationalrat sitzt.

Auch Tschümperlin selber zeigte sich über seine Wahl überrascht. Er habe sich nicht als Favoriten gesehen, sagte er danach. Weshalb die Fraktion ihn und nicht die profiliertere Fehr gewählt habe, wisse er nicht genau.

Möglicherweise habe es aber mit seiner Art zu tun. Er nehme alle Leute ernst. «Wir sind eine Partei für alle - auch in der Fraktion», sagte er und erklärte die Moderationstätigkeit als seine wohl wichtigste Aufgaben im neuen Amt.

Er sei aber kein Softie, sagte er im Interview mit dem «SonntagsBlick». «Ich habe auch eine schärfere Seite. Ich kann mich durchsetzen», sagte der Schulleiter, der mit seiner Frau und vier Kindern in Rickenbach bei Schwyz lebt. Sein Engagement gilt vor allem der Ausländerpolitik - insbesondere der Integrationsthematik.

Tschümperlin war bislang Vize-Präsident der SP-Fraktion. Er wird das neue Amt bereits nächste Woche antreten und folgt auf Ursula Wyss, die ihr Amt abgibt, weil sie in die Berner Stadtregierung wechseln möchte.

Von seinen Fraktionskollegen erwartet er Geschlossenheit, interne harte Diskussionen - und danach gegen aussen einen gemeinsamen Auftritt. Vor allem beim Kerngeschäft der SP, der Sozialpolitik, erwartet er «eine einheitliche Position». Bei Fragen, die der SP nicht so wichtig seien, könne die Partei durchaus unterschiedliche Ansichten haben, sagte er im Interview.

Seine Aufgabe sei es auch, Mehrheiten mit anderen Parteien zu schaffen. Er nennt die Grünen und die CVP als mögliche Partner. Zugleich gebe es «zurzeit in der Mitte ja viele Optionen». Vor allem mit der BDP und den Grünliberalen glaubt er gemeinsame Positionen finden zu können, denn beide Parteien «brauchen jetzt ein Profil».

Die Wahl Tschümperlins führte parteiintern zu Nebengeräuschen. «Wir sind sehr irritiert und enttäuscht über euren Entscheid», schrieb die JUSO am Sonntag in einem offenen Brief. Die JUSO wirft der SP-Bundeshausfraktion vor, dass sie sich gegen Fehr entschieden habe, «weil ihr keine starke, linke Führung wünscht, um euch weniger der Partei und mehr euren eigenen Interessen widmen zu können».

Nur wenige Fraktionsmitglieder mochten am Freitag über die Gründe für Wahl und Nicht-Wahl spekulieren. Einige sagten, es sei möglicherweise statt einer «Aussenministerin» ein «Innenminister» gewählt worden. Andere sprachen davon, dass «alte Rechnungen» beglichen worden seien.

Jacqueline Fehr will nicht ausschliessen, dass dies den Ausschlag gegeben hatte. In 20 Jahren Politik sei es normal, dass sie anderen auf die Füsse getreten sei, sagte sie nach der Wahl. Die Fraktion habe den Moderator bevorzugt. Sie habe dagegen einen klaren Führungsanspruch geltend gemacht.

(sda)