RücktrittBundesrat Schmid wirft den Bettel hin
Bundesrat Samuel Schmid hat in einer emotional vorgetragenen Erklärung seinen Rücktritt auf Ende Jahr bekanntgegeben. Er demissioniere mit Rücksicht auf seine Gesundheit, seine Familie, sein Land und die Armee, sagte er als Begründung.
Bundesrat Samuel Schmid verlas heute um 10 Uhr vor den Medien mit bewegter Stimme eine persönliche Erklärung, in der er seinen Rücktritt auf den 31. Dezember 2008 bekannt gab. Er hielt Rückschau auf seine Amtszeit. Er habe heute Morgen den Gesamtbundesrat darüber informiert, sagte er.
Der abtretende Verteidigungsminister habe in den acht Jahren im Bundesrat mit Freude im Verteidigungsdepartement gearbeitet. Er zeigte sich auch überzeugt, in dieser Zeit die Grundlagen für die Weiterführung der kommenden Aufgaben aufgegleist zu haben.
«Ich demissioniere meiner Gesundheit, meiner Familie, meinem Land und der Armee zuliebe», sagte Schmid mit Tränen in den Augen.
Rücktritt vor dem Showdown
Obwohl über den Rücktritt von Schmid seit längerer Zeit spekuliert wurde, kommt die Demission am heutigen Tage überraschend. Gestern feierte Schmid einen Erfolg. Das Rüstungsprogramm wurde von der vorberatenden Kommission des Nationalrats angenommen, die Zustimmung in der Wintersession ist absehbar. Dennoch hätte ihn Ende November und Anfang Dezember neuen Ungemacht erwartet. Die Geschäftsprüfungskommission veröffentlicht Ende November einen Zwischenbericht zur Affäre Nef. Und am 10. Dezember hätte sich Schmid der Wahl zum Vizepräsidenten des Bundesrats stellen müssen und eventuell ein schlechtes Resultat erzielt. Nun findet dann die Wahl seines Nachfolgers statt. Das Kandidatenkarussell beginnt zu drehen.
Durch den Rücktritt Schmids werden nun die Karten für die Bundesratswahlen vom kommenden 10. Dezember neu gemischt. Die SVP dürfte die Gelegenheit ergreifen, um ihren Anspruch auf einen Bundesratssitz erneut geltend zu machen. Alt Bundesrat Christoph Blocher dürfte jedoch nicht mehr ein realistischer Kandidat sein.
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Bundesrat Schmid bei der Pressekonferenz vom Mittwochmorgen
(mdr/meg/voi)
Die Nachfolge von Samuel Schmid wird am kommenden 10. Dezember von der Vereinigten Bundesversammlung geregelt. Dies gaben die Parlamentsdienste am Mittwoch auf Anfrage bekannt. Es handelt sich um den Mittwoch der zweiten Woche der Wintersession der eidgenössischen Räte. Die Besetzung von Vakanzen im Bundesrat ist in Artikel 133 des Parlamentsgesetzes geregelt. Demnach erfolgt diese in der Regel in der Session nach Erhalt des Rücktrittsschreibens oder nach dem unvorhergesehenen Ausscheiden eines Mitglieds. Das neugewählte Mitglied des Bundesrats tritt sein Amt spätestens zwei Monate nach seiner Wahl an, wie es im Gesetz weiter heisst. (sda)
Die Nachfolge von Samuel Schmid wird am kommenden 10. Dezember von der Vereinigten Bundesversammlung geregelt. Dies gaben die Parlamentsdienste am Mittwoch auf Anfrage bekannt. Es handelt sich um den Mittwoch der zweiten Woche der Wintersession der eidgenössischen Räte. Die Besetzung von Vakanzen im Bundesrat ist in Artikel 133 des Parlamentsgesetzes geregelt. Demnach erfolgt diese in der Regel in der Session nach Erhalt des Rücktrittsschreibens oder nach dem unvorhergesehenen Ausscheiden eines Mitglieds. Das neugewählte Mitglied des Bundesrats tritt sein Amt spätestens zwei Monate nach seiner Wahl an, wie es im Gesetz weiter heisst. (sda)