Treffen mit AhmadinedschadIsrael wurde vorher informiert
Die Schweiz hat das von Israel scharf kritisierte Treffen zwischen Bundespräsident Hans-Rudolf Merz und dem iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad im Vorfeld mit den USA abgesprochen. Israel wiederum war vorher darüber informiert worden.
Die Schweiz nimmt im Iran seit 30 Jahren die Interessen der USA wahr. «Uns ist wichtig, dass wir bei unserem Mandat für die USA und den Iran einen professionellen Job machen. Dazu gehört der Dialog», sagte der Staatssekretär des Eidg. Departements für auswärtige Angelegenheiten (EDA), Michael Ambühl, in einem am Freitag im «Tages- Anzeiger» erschienenen Interview.
«Wenn da eine Seite um ein Gespräch bittet, wäre es unlogisch, dieses zu verweigern», sagte er. Gemäss Merz war das Treffen auf Wunsch Ahmadinedschads zustande gekommen.
«Vor dem Hintergrund, dass die USA und der Iran Zeichen der Dialogbereitschaft ausgesandt haben, wäre es falsch gewesen, den Kommunikationskanal nicht offenzuhalten», sagte Ambühl.
Er verneinte die Unterstellung, die Schweiz sei vom Iran «vorgeführt» worden: «Ihnen ist sicher nicht entgangen, dass die USA auch nach Ahmadinedschads Rede verlauten liessen, dass sie weiterhin den direkten Dialog mit dem Iran suchen.»
Ambühl betonte, dass das Treffen auf Regierungsebene einzig von Israel kritisiert wurde. «Es ist nicht so (...), dass die ganze Welt dieses Treffen als unnütz abstempelt», sagte Ambühl. Im Übrigen habe die Schweiz wichtige Fragen wie die Menschenrechte angesprochen.
Meinung gesagt
Merz habe zudem dem iranischen Präsidenten «klar gesagt, was er von der Leugnung des Holocaust hält». Auch nach Ahmadinedschads Rede vor der UNO in Genf habe die Schweiz Ahmadinedschad «ihre Meinung gesagt».
Merz hatte Ahmadinedschad am Sonntagabend in Genf getroffen. Tags darauf hatte der iranische Präsident die Eröffnung der Anti- Rassismuskonferenz erneut als Podium für antiisraelische Äusserungen genutzt und den Zionismus als «Rassismus in Reinkultur» bezeichnet. Den Holocaust hatte er in dieser Rede nicht in Frage gestellt.
Keine nationale Katastrophe
Die israelische Regierung regierte ungehalten auf das Treffen Merz-Ahmadinedschad und zog ihren Botschafter aus Bern zurück. Ambühl zeigte sich gegenüber der Zeitung aber überzeugt, dass die Krise zwischen der Schweiz und Israel nicht lange andauern werde.
«Dass Israel nun seinen Botschafter zurückgerufen hat, bedauern wir. Eine nationale Katastrophe ist es aber nicht. Es würde mich nicht erstaunen, wenn der Botschafter bald zurückkommen würde», sagte der Staatssekretär.
Auf die Anmerkung der Interviewer, dass die guten Dienste für die USA der Schweiz selbst unter anderem in Bezug auf das Bankgeheimnis nichts brächten, sagte Ambühl: «Ihre Frage suggeriert, dass wir uns nicht mehr für eine friedliche Welt einsetzen sollen, wenn wir hinterher trotzdem auf eine graue Liste kommen. So lässt sich das aber nicht darstellen.» (sda)
