LehrermörderKosovo bereitet Gecajs Auslieferung vor
Ein Richter hat die Auslieferungshaft von Lehrermörder Ded Gecaj bestätigt. Derweil arbeiten die kosovarischen Behörden daran, das Verfahren im Einzelnen festzulegen.
Das Auslieferungsverfahren des Lehrermörders Ded Gecaj im Kosovo läuft. Gestern hat das Bezirksgericht Peja nach Anhörung von Gecaj eine Auslieferungshaft von vorerst 30 Tagen angeordnet. Die Haft kann bei Bedarf verlängert werden. Den Entscheid hat ein Einzelrichter gefällt, in diesem Fall ein ausländischer Richter der europäischen Eulex-Mission, welche Kosovo beim Aufbau der Justiz unterstützt. Das sagt Eulex-Sprecherin Kristiina Herodes gegenüber 20 Minuten Online.
Noch ausstehend ist die offizielle Begründung des Bezirksgerichts. Diese ist Voraussetzung dafür, dass das kosovarische Justizministerium über eine Auslieferung entscheiden kann. Die Begründung des ausländischen Eulex-Richters ist in Englisch verfasst und muss zuerst ins Albanische übersetzt werden. Danach soll der Entscheid über die Auslieferung innert Tagen fallen, wie ein Mitarbeiter des kosovarischen Justizministeriums am Dienstag gegenüber 20 Minuten Online sagte.
Hürde für Auslieferung liegt höher
Das Verfahren auf kosovarischer Seite ist noch nicht in allen Details klar. Das Justizministerium arbeite derzeit daran, den weiteren Ablauf genau festzulegen, heisst es aus Diplomatenkreisen in der Hauptstadt Pristina. So lässt sich bislang die Frage nicht beantworten, ob Gecaj einen Entscheid des Justizministeriums anfechten könnte. Bereits im April 2009 hat allerdings das Oberste Gericht von Kosovo entschieden, dass eine Auslieferung von Gecaj juristisch grundsätzlich zulässig ist.
Grundlage für die Auslieferung ist ein Memorandum, das die Schweiz und Kosovo im Fall Gecaj unterzeichnet haben und das die Auslieferung regelt. Nötig war dies, da es sich für Kosovo um die Auslieferung eines eigenen Staatsbürgers handelt. Deswegen seien die Anforderungen an das Auslieferungsgesuch höher als üblich, sagt Folco Galli vom Bundesamt für Justiz. So musste die St. Galler Staatsanwaltschaft, als sie im Dezember 2005 das Auslieferungsgesuch stellte, ein Beweisdossier mitliefern und nicht nur den Sachverhalt darlegen, wie das sonst üblich ist.
Sauberes Verfahren wäre Erfolg für Kosovo
Der Wille Kosovos, Gecaj auszuliefern, scheint unbestritten. Das Beispiel von Bashkim Berisha zeige, dass die kosovarischen Behörden mit der Schweiz kooperieren, sagt Galli. Der sogenannte Parkplatzmörder und ehemalige Thaibox-Weltmeister Berisha wurde im Juli 2007 an die Schweiz überstellt, wo er im August 2009 für einen Mord in Dübendorf verurteilt wurde. Auch ein internationaler Diplomat in Kosovo sieht einen Ansporn im Fall Gecaj: Der junge Staat müsse beweisen, dass sich die Rechtsstaatlichkeit verbessert habe. «Wenn die Auslieferung von Gecaj sauber abläuft, wäre das ein Erfolg für Kosovo.»
